Michael Nentwich

Bislang wurden Dienste auf Basis moderner Informationstechnologie (IT) innerhalb der Verwaltung, wie Cloudcomputing, Automatisierung und Künstliche Intelligenz, hauptsächlich aus den Blickwinkeln der technischen Machbarkeit, der BenutzerInnenfreundlichkeit und der wirtschaftlichen Effizienz betrachtet. Die Perspektive der staatlichen Souveränität, also der digitale Souveränität, steht noch aus. Dieser Artikel ist ein erster Versuch, die zahlreichen Folgen der IT für unser Verständnis der Rolle des Staates im Allgemeinen, der Plattform-Souveränität und der staatlichen Rolle als Regulator, Dienstleistungsanbieter und Käufer solcher Technologien zu überblicken. Darüber hinaus werden die gesellschaftlichen Folgen und Risiken der digitalen Technologien für politische und administrative Funktionen dargestellt und diskutiert. Die Autoren kommen zum Schluss, dass die Souveränität des Staates im digitalen Zeitalter unter großem Druck steht, sie stellen die entscheidenden Fragen, die in der Folge näher untersucht werden sollten und machen Vorschläge, wie die Gesellschaft mit dieser Herausforderung umgehen könnte.

This paper is a systematic comparison of 15 institutions world-wide, which deliver technology assessment (TA) services to their respective parliaments, i.e. perform parliamentary technology assessment (PTA). The fields of comparison are: the role of the parliamentarians (members of parliament) in the TA process; the institutional location inside or outside the parliament; the competence in the parliament for dealing with TA; the type of financing of PTA activities; the mission of the (P)TA institution; its legal status; how topics are selected; whether the topics have a narrower or wider technology notion; what the time frame for the chosen topics is; the working modes; the methods; the number of staff and budget; and finally how they communicate their results.

Nentwich gives an in-depth account of developments within the TA community towards a common e-infrastructure for technology assessment (TA). The author argues that while technology development is genuinely international, there are too few endeavours to address technology assessment (TA) issues internationally; likewise, there are no sustainable online platforms for knowledge sharing, dissemination and public debate as yet. The PACITA project partners therefore worked to establish such an infrastructure by means which the article details. Creating and sustaining a strong, interactive e-infrastructure for cross-European TA is both greatly challenging and worthwhile as it would ultimately help to nuance and possibly even democratize European science, technology and innovation policy. Nentwich therefore argues for the continuation of these efforts by central actors in and supporters of TA.

Van Est et al. present a ‘relational’ model for analysing technology assessment (TA) institutions. Expanding on metaphor of TA as a bridge between science, society and policy, the authors describe how such bridges are established in terms of network relations. European TA institutions in various ways link parliaments and governments with civil society and science. In part, TA projects provide such linkages, but importantly, TA institutions in themselves also provide informal personal links between societal spheres. With in-depth examples from diffrent European member states, Van Est et al. provide institutional entrepreneurs with rich material for imagining institutional TA arrangements that might fi within their own national arenas.

Um nachhaltiges individuelles Verkehrsverhalten zu erreichen, ist es wesentlich, Probleme im aktuellen Verkehrssystem, die ein Hemmnis für nachhaltige Mobilität darstellen, zu analysieren, um entsprechende technische und organisatorische Lösungen sowie begleitende gesellschaftspolitische Maßnahmen (etwa auch zur Förderung sozialer Innovationen) vorschlagen zu können. Das vorliegende Diskussionspapier versucht dies auf folgende Weise zu erreichen:
Es werden zunächst die zukünftigen Entwicklungen im Verkehrssektor und Mobilitätsbereich abgeschätzt, wobei verschiedene Facetten des Mobilitätsbedürfnisses, Fragen der Raumordnung, neue Verkehrs- und Mobilitätskonzepte und Alternativen zu gegenwärtigen Formen von Mobilität und Verkehr eine Rolle spielen. Ausgehend von der Erörterung jener Faktoren, die Mobilitätsentscheidungen und Verkehrsmittelwahl beeinflussen oder prägen und welchen Einfluss diese auf dem Weg zu nachhaltiger Mobilität und zu nachhaltigem Verkehr haben, werden anschließend Umsetzungsfragen erörtert und sowohl technologische Möglichkeiten und Wege zur Verhaltens- und Lebensstiländerung, als auch die gesellschaftlichen Kräfte, die dabei eine Rolle spielen, sowie politisch-rechtliche Rahmenbedingungen und wirtschaftliche Fragen betrachtet. Abschließend werden Lösungsempfehlungen aus dem hier gewählten Zugang und den absehbaren Trends formuliert.

Mittels nanotechnologischer Produkte, Verfahren und Anwendungen könnte durch Einsparungen bei Rohstoffen, Energie und Wasser sowie durch Reduktion von Treibhausgasen und problematischer Abfälle ein wesentlicher Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz geleistet werden. Das nachhaltige Potenzial von Nanotechnologie wird oft betont, aber es handelt sich dabei eher um eine wenig belegte Erwartung. Um die tatsächlichen Auswirkungen eines Produktes auf die Umwelt – sowohl Entlastungseffekte als auch mögliche Gefährdungen – feststellen zu können, müsste der gesamte Lebenszyklus betrachtet werden. Einige der wenigen bislang durchgeführten Lebenszyklus-Analysen zeigen für bestimmte Produkte durchaus verringerte Umweltwirkungen bzw. Energie- und Ressourceneinsparungen durch die Verwendung von Nanomaterialien bzw. nanotechnologischer Verfahren. Nicht jedes „Nano-Produkt“ ist a priori umweltfreundlich oder nachhaltig, die Herstellung von Nanomaterialien benötigt oftmals noch viel Energie, Wasser und umweltproblematische Chemikalien.
Derzeit gibt es keine eindeutigen Hinweise darauf, dass künstlich hergestellte Nanopartikel (ENPs ) eine signifikante Gefährdung für die Umwelt darstellen. Allerdings bestehen noch große Wissenslücken in den Bereichen Umweltanalytik, Ökotoxikologie, Umweltexposition und dem Verbleib und Verhalten von künstlichen Nanomaterialien in natürlichen Umweltkompartimenten (Luft, Wasser, Boden und Sediment). Ergebnisse ökotoxikologischer Untersuchungen zu ausgewählten Materialien – Carbon Nanotubes (CNTs), Nanosilber, Nano-Titandioxid (nano-TiO2) werden gesondert beschrieben.

Die Analyse nanotechnologiespezifischer Regulierungsdiskurse der Jahre 2000 bis 2012 in den drei deutschsprachigen Ländern Deutschland, Österreich, der Schweiz und auf EU-Ebene hat eine thematische Einengung von Nanotechnologie zu Nanomaterialien und eine damit verbundene Verschiebung der Akteurskonstellationen über drei Phasen gezeigt. Abschätzungsstudien, informelle und selbstregulatorische Steuerungsansätze sowie partizipative und kooperative Verständigungs- und Aushandlungsformen gewannen im Vergleich zu traditionellem legislativem Handeln an Bedeutung. Trotz gewisser Übereinstimmungen und Vermischungen ließen sich zwei grundsätzlich verschiedene nanotechnologiebezogene Regulierungskulturen feststellen: eine anwendungsorientierte auf EU-Ebene, und eine risikobasierte auf Staatenebene. Die verschiedenen Regulierungskulturen führten in den untersuchten Fällen zu vier unterschiedlichen strategischen Ansätzen: gesetzliche und informelle Regulierung auf EU-Ebene, kooperativer und selbstregulatorischer Ansatz in Deutschland, kooperativer Ansatz in Österreich und selbstregulatorischer und informeller Ansatz in der Schweiz.

Kennzeichnung ist Teil des Risikomanagements. In der Regel werden damit unterschiedliche Ziele verfolgt: Einerseits sollen Kennzeichnungen den Verbraucherinnen und Verbrauchern mündige Kaufentscheidungen ermöglichen und sie vor irreführender Information schützen; andererseits sollen sie durch einen sicheren Rechtsrahmen innovative Produktentwicklung ermöglichen und fördern. Konsumentinnen und Konsumenten werden damit in das Risikomanagement verschiedener Produktgruppen mit einbezogen. Die Kennzeichnung nanomaterialhaltiger Produkte war von Anfang an Bestandteil des Nanoregulierungsdiskurses sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene. Während die Mitgliedstaaten auf nationale Alleingänge bislang verzichteten, finden nanospezifische Kennzeichnungspflichten zunehmend Eingang in das EU-Recht, vorerst in den Bereichen Kosmetika, Lebensmittel und Biozidprodukte. Darüber hinausgehende internationale Initiativen zur freiwilligen Kennzeichnung konnten sich bislang nicht am Markt durchsetzen.

Cloud Computing and Social Network Sites (SNS) are some of the most controversially discussed IT developments in recent years. Huge expectations exist for Cloud Computing, providing lower costs of computing while increasing employment. However, Cloud Computing as well as the use of SNS may come with a substantial risk of losing data privacy. The project conducted on Cloud Computing Services and Social Network Sites addressed the potential and impacts of these technologies. The project report showed that (1) adequate data security and privacy are critical but difficult to achieve, that (2) more consumer protection is needed and that (3) the market for Cloud Computing is not growing as fast as initially forecast, resulting in a lower than expected increase of employment and lower contribution to GDP growth.

Das Internet mit seinen Potenzialen an digitaler Vernetzung, Publikationsmöglichkeiten und Kommunikationsformen verändert die Forschung und ihre Ergebnisse nachhaltig. Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen twittern und bloggen, arbeiten in spezialisierten digitalen Netzwerken zusammen und nutzen Wikipedia. Zugleich dringen große Internetakteure wie etwa Google immer mehr in den akademischen Sektor ein. Das Buch analysiert die aktuellen technisch-sozialen Entwicklungen im Internet sowie ihre Auswirkungen auf die Arbeit von Wissenschaftlern.

-> Electromagnetic fields have already been considered a potential health risk with previous generations of mobile radio communication. In 2011, the International Agency for Research on Cancer (IARC) classified mobile phone radiation as “possibly carcinogenic”. To this day, experts continue to discuss this topic with much controversy. -> 5G, the latest generation of mobile phone networks, promises to transmit larger amounts of data with lower latency. Industry 4.0, augmented reality games or the Internet of things rely on such higher performance. -> The assessment of risks and gaps of knowledge enables precautionary regulation and a prudent approach to 5G

-> Digitisation also changes politics and the state. State sovereignty is massively challenged, especially with regard to administrative action, digital infrastructure, and democratic processes.
-> Digital sovereignty refers to the exclusive self-determination of legal entities such as states and natural persons under the conditions of digitisation.
-> In order to (re)establish digital sovereignty, it is necessary to act consistently on various levels (national and international), both in technical, organisational and regulatory terms, and not least in public discourse.

Digitalisierung verändert auch Politik und Staat. Die staatliche Souveränität ist massiv herausgefordert, insbesondere im Hinblick auf das Verwaltungshandeln, die digitale Infrastruktur und demokratische Prozesse.
Digitale Souveränität bezeichnet die ausschließliche Selbstbestimmung von Rechtssubjekten wie Staaten und natürlichen Personen unter den Bedingungen der Digitalisierung.
Um digitale Souveränität (wieder) herzustellen, ist konsequentes Agieren auf verschiedenen Ebenen (national und international) notwendig, sowohl in technischer und organisatorischer als auch in regulativer Hinsicht und nicht zuletzt im öffentlichen Diskurs.

-> Worldwide, large online retailers, postal operators and numerous start-ups are developing and testing drone-operated parcel deliveries.
-> Despite technology not having been fully developed, feasibility has been demonstrated. However, in most countries, the law does not yet allow autonomous drones; specific air traffic rules would have to be developed.
-> Omnipresent drone flights would have a series of environmental, safety, ethical, and societal implications that stipulate a need for public debate before implementation and regulation.

-> Große Online-Händler, Postunternehmen und zahlreiche Startups weltweit entwickeln und testen die Lieferung von Paketen mittels Drohnen.
-> Obwohl die Technologie noch nicht ausgereift ist, ist es machbar. In den meisten Ländern erlaubt das Gesetz allerdings keine autonom fliegenden Drohnen; spezifische Luftverkehrsregeln müssten noch erarbeitet werden.
-> Ein Himmel voller Drohnen hätten eine Reihe von Folgen für Umwelt und Sicherheit, sowie gesellschaftliche und ethische Auswirkungen. Daher besteht öffentlicher Diskussionsbedarf über Umsetzung und Regulierung.