Am Anfang war der gute Vorsatz: Die Verteilung von Impfstoff gegen COVID-19 für alle Teile der Welt sollte global gerecht reguliert werden. Bereits im April 2020 riefen die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Globale Impf-Allianz GAVI und die Coalition for Epidemic Preparedness CEPI die Impfstoff-Initiative Covax ins Leben. Das Besondere: Reiche Länder sollten mehr zahlen und damit Vakzine für ärmere Länder mitfinanzieren. Doch der Plan ging nicht auf. Im Gegenteil: Laut WHO verteilen sich 75 Prozent der weltweit verabreichten Impfdosen auf nur zehn Länder. Was ist passiert?
„Von Beginn an wurde der Plan durch Versuche der Nationalstaaten unterlaufen, für sich selbst mehr Impfstoff zu bekommen“, sagt Monika Mokre, Politikwissenschaftlerin am Institut für Kulturwissenschaften und Theatergeschichte der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW). „Covax war die treffsichere Idee einer internationalen Regulierung, um der Pandemie, die per Definition ein globales Problem ist, entgegenzutreten.“ Aber: Es ist nicht wirklich neu, dass transnationale Solidarität schlecht funktioniert. Denn, so Mokre: „Das Nationalgefühl ist nach wie vor ein starker Zugang zu Solidarität. Und Politikerinnen und Politiker werden national gewählt.“ Wie brüchig Solidarität selbst innerhalb des Nationalstaats geworden ist, haben die Debatten um sogenannte Impfvordrängler/innen gezeigt.
Impfkampagnen im globalen Süden
Bleibt es bei dieser Ausgangssituation, das rechnen Datenanalysten des britischen Magazins The Economist vor, könnten Massenimpfungen in ärmeren Ländern frühestens 2024 beginnen. Was also könnte den internationalen Impffortschritt beschleunigen? „Längerfristig wäre es notwendig, dass in vielen Ländern und insbesondere auch in Ländern des globalen Südens Impfstoff erzeugt wird“, sagt ÖAW-Forscherin Mokre. Schließlich sind Impfungen der zentrale Schlüssel, um COVID-19 weltweit den Nährboden zu entziehen. Doch dafür wäre eine Aufhebung der Patente notwendig, zumindest auf Zeit. Eine Forderung für die sich vermehrt ärmere Länder stark machen.
Für ein teilweises Außerkraftsetzen des sogenannten TRIPS-Abkommens – kurz für Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights – der Welthandelsorganisation (WTO) hat sich beispielsweise Indien gemeinsam mit Südafrika eingesetzt, sagt Stephan Kloos vom Institut für Sozialanthropologie der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW). „Aus Sicht Indiens gibt es eine künstliche Impfstoff-Knappheit wegen der Patente, da es viele Hersteller mit Kapazitäten gäbe, diese Impfstoffe herzustellen. Durch das Patent-Regime versucht auch jeder, eigene Impfstoffe zu entwickeln, anstatt dass alle an einem Strang ziehen“, beschreibt Medizinanthropologe Kloos die Problematik.
Auf der Suche nach (Zwischen-)Lösungen
Dabei beheimatet Indien mit dem Serum Institute of India den größten Impfstoffhersteller der Welt. Aufgrund des enormen Anstiegs der Fallzahlen in Indien hat die indische Regierung den Export von Impfstoffen derzeit eingeschränkt – mit dem Ziel, die eigene Bevölkerung zuerst zu impfen. „Mittlerweile ist Indien nach den USA das Land mit den zweithöchsten Infektionszahlen. Mitte Juli waren das insgesamt über 30 Millionen offizielle Fälle“, berichtet Stephan Kloos. Mit Stand 12. Juli wurden in Indien bisher insgesamt über 377,3 Millionen Dosen verimpft. Weniger als 4,5 Prozent der indischen Bevölkerung sind voll immunisiert. „Momentan kauft Indien 75 Prozent aller im Land produzierten Impfstoffe auf. Die restlichen 25 Prozent werden allerdings von Privatkliniken gekauft, die sie dann an zahlungsfähige Individuen verkaufen“, so der Medizinanthropologe.
Diese Praxis wirft eine grundlegende Frage auf: Sollen Impfstoffe und Medikamente dem Marktmechanismus unterworfen werden? „Das Interesse an der Entwicklung von Impfstoffen hängt an Märkten und nicht an Bedürfnissen“, sagt Monika Mokre. Denn: Der Impfstoffentwicklung liegt eine Marktanalyse zugrunde – und eine Aufhebung der Patente würde tief in die marktwirtschaftlichen Interessen der Pharmakonzerne eingreifen, erklärt die Politikwissenschaftlerin. Allerdings steckt in allen Impfpatenten auch sehr viel öffentliches Geld, gibt Mokre zu bedenken.
Statt Patente aufzuheben könnten Zwangslizenzen eingeführt und bezahlt werden. Diese Möglichkeit ist im TRIPS-Abkommen vorgesehen, wenn es bei Verhandlungen um Lizenzen zu keiner Einigung kommt. Mokre: „Das könnte ein Zwischenweg sein, der allerdings nur Ländern offensteht, die nicht zu den ärmsten gehören, etwa für Südafrika oder Indien.“
