PANELFIT

Technische Innovationen und neue Regulierungen führen zu permanenten Veränderungen der IT-Landschaft. Von der Gesellschaft, Politik und Wirtschaft wird erwartet, sich rasch an die neuen Bedingungen anzupassen. Das EU-Projekt PANELFIT hat dazu beigetragen, diese Anpassungsprozesse so zu gestalten, dass Innovationspotenziale ohne Einschränkungen bei Grundrechten und Sicherheit genutzt werden können. Das ITA war für den Themenbereich Sicherheit und Cyber Security hauptverantwortlich.

PANELFIT (Participatory Approaches to a New Ethical and Legal Framework for ICT) unterstützt Anpassungsprozesse an neue technische Möglichkeiten und rechtliche Rahmenbedingungen mit frei zugänglichen Leitlinien. Diese Leitlinien sollen als operative Regeln dienen, um ethische und rechtliche Probleme, die durch Informations- und Kommunikationstechnologien entstehen, zu verringern und gleichzeitig Innovation und Marktwachstum zu fördern. Diese Leitlinien wurden in einem breiten, partizipativen Co-Creation-Prozess erarbeitet.

Datenvermarktung, informierte Zustimmung und Sicherheit als Schlüsselthemen

Die Kommerzialisierung von Daten nimmt kontinuierlich zu und profitiert von Unklarheiten über die Regulierung dieser Art von Aktivitäten. Ein sorgloser Umgang mit dem Prinzip der informierten Zustimmung zu Datenverarbeitungen ist eine besorgniserregende Realität, die u.a. zu einem weitgehenden Kontrollverlust in Bezug auf die eigenen Daten führt. Sicherheitsverletzungen eröffnen den Zugang zu sensiblen personenbezogenen Daten von Tausenden von EU-Bürgerinnen und Bürgern. PANELFIT hat sich in seinen Arbeiten hauptsächlich auf diese drei Themen konzentriert. Die Ergebnisse von PANELFIT bieten Hilfestellung sowohl bei der Durchsetzung bestehender rechtlicher Regelungen, bei der Diskussion von Anpassungsbedarf und bei der Identifikation von Regulierungslücken.

Instrumente und Aktivitäten

• Die PANELFIT-Leitlinien, die als Handbuch mit Informationen über den rechtlichen Rahmen für ethische und rechtliche Fragen des IKT-Datenschutzes konzipiert sind.
• Eine kritische Analyse des EU-Rechtsrahmens, insbesondere von ethischen Problemen, die in der Datenschutzgrundverordnung nicht angemessen behandelt wurden und von offenen rechtlichen Fragen innerhalb von EU-Verordnungen.
• Die Schaffung einer interaktiven Plattform für gegenseitiges Lernen, die als Referenzforum für Wissenschaftler*innen, Interessenvertreter*innen und politische Entscheidungsträger*innen dient.
• Eine Reihe von Aktivitäten, die der Verbesserung des Wissens über den neuen Rechtsrahmen und die ethischen und rechtlichen Fragen in ausgewählten Gemeinschaften – wie Forschung und Journalismus – und bei Bürger*innen im Allgemeinen gewidmet sind. Zu diesem Zweck hat PANELFIT Handbücher, Verhaltenskodizes und Informationspakete ausgearbeitet, sowie eine Vielzahl von Initiativen zur Beteiligung und Verbreitung organisiert; darunter etwa monatliche Chats, MOOC-Kurse, Informations- und Lehrveranstaltungen oder öffentliche Diskussionen.

Dieses EU-Projekt wurde von der Universidad del Pais Vasco (UPV) koordiniert und umfasst zwölf weitere europäische Partnerinstitutionen aus den Bereichen Technikfolgenabschätzung, universitäre und akademische Forschung, IT-Beratung, Citizen Science, Forschungsethik, Datenschutz, Medien und Unternehmensberatung.