Ein Jahr Anwendbarkeit der DS-GVO – und jetzt?
Der Vortrag zeichnet die Entstehungsgeschichte der DSGVO resümierend nach. Er beschäftigt sich mit der Frage, welche Regelungsziele verfolgt wurden und in welchem Kontext die jeweilige Rechtslage, insbesondere vor dem Hintergrund der EuGH-Judikatur, bestand. Einen ersten Schwerpunkt bildet dabei das Recht auf Vergessen, insbesondere in seinem Verhältnis zur Informations- und Meinungsfreiheit. Im Folgenden werden Fragen der Informationssicherheit vertieft und es wird dargestellt, wie sich der europäische Regelungskontext seit Anwendbarkeit der DSGVO (nicht) verändert hat. Dabei werden die NIS-Richtlinie samt ihrer Umsetzung in Österreich, die so genannte Urheberrechtsreform und schließlich die e-Privacy-Verordnung behandelt. Auch werden einige Entscheidungen aus der bisherigen Spruchpraxis der Datenschutzbehörde angesprochen. Den Abschluss bilden grundsätzliche Gedanken zur Steuerung der Entwicklung des Internets durch Recht.
Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó ist Professor für Technologie- und Immaterialgüterrecht und Institutsvorstand des Instituts für Innovation und Digitalisierung im Recht der Universität Wien.