Zehntausende Menschen hat das Regime im Iran in den vergangenen Wochen getötet, weil sie gegen die schlechte wirtschaftliche Lage, steigende Lebenshaltungskosten, politische Repression und Perspektivlosigkeit protestierten. Iranische Ärzte haben zuletzt eine Zahl von rund 16.500 Toten genannt. Sicherheitskräfte schossen auf unbewaffnete Demonstrierende, es kam zu Massakern in mehreren Städten, während zugleich Internet und Kommunikation weitgehend blockiert wurden. Rasant entwickelte sich eine landesweite Bewegung gegen das politische System, zuletzt hat das Regime die Proteste gewaltvoll erstickt.

Robert Steele, der am Institut für Iranistik der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) forscht, ordnet die aktuellen Entwicklungen ein und spricht über die Ursachen der Eskalation, die Rolle der Sicherheitskräfte und mögliche Zukunftsszenarien für das Land.

Ursachen der Proteste

Herr Steele, wie haben die aktuellen Proteste begonnen?

Robert Steele: Die Proteste haben am 28. Dezember im Großen Basar in Teheran begonnen, ausgelöst durch Frust über den starken Anstieg der Lebenshaltungskosten und den Zusammenbruch der Währung. Das ist bemerkenswert, weil die Händler im Basar traditionell eher zu den Unterstützern des Regimes zählen. Obwohl sie als eine der stabilen Stützen der Islamischen Republik gelten, ist ihre wirtschaftliche Macht in den letzten etwa zwanzig Jahren durch die Politik der Islamischen Republik geschwächt worden, die darauf abzielte, Reichtum an private, mit den Revolutionsgarden verbundene Einrichtungen umzuverteilen. Am 29. Dezember trat der Leiter der iranischen Zentralbank zurück, die Proteste weiteten sich auf die Universitätscampus aus und Präsident Peseschkian versprach, die Wirtschaftskrise zu lösen. Gleichzeitig verbreiteten sich Videos, die zeigten, wie Sicherheitskräfte brutal unbewaffnete Menschen verletzen und erschießen. Diese Bilder haben viel Wut ausgelöst. Die Proteste breiteten sich daraufhin über ganz Teheran hinaus auf viele Städte im ganzen Land aus – auch auf kleinere Orte, was ebenfalls ungewöhnlich ist.

Die Leute werden wütender und wütender. 

Warum haben sich die Proteste so schnell ausgeweitet?

Steele: Die wirtschaftlichen Probleme sind extrem. Zum Zeitpunkt der Revolution 1979 lag der Wechselkurs bei etwa 75 Rial pro Dollar. Vor den jüngsten Protesten lag er bei fast 1,5 Millionen Rial pro Dollar. Ein Teil davon ist auf internationale Sanktionen zurückzuführen, aber es gibt auch massive strukturelle Probleme und jahrzehntelange Misswirtschaft. Viele Menschen finden keine Arbeit, die ihrer Ausbildung entspricht, das Leben in den Städten wird immer teurer. Diese Wut staut sich seit Jahren auf. Wir haben ähnliche Proteste 2018, 2019 und 2022 gesehen, und sie werden immer häufiger. Die Leute werden wütender und wütender. Dazu kommt die schnelle Verbreitung der Vorgänge über soziale Medien. Die Menschen sehen sofort, was in anderen Städten passiert, und schließen sich an.

Warum reagierte das Regime so brutal?

Steele: Nach den Protesten von 2022, die sehr lange anhielten, wollte das Regime offenbar diesmal schnell und hart durchgreifen und die Proteste beenden, indem es Menschen erschießt. Das Regime kann den Iraner:innen keine bessere wirtschaftliche Perspektive anbieten. Es kann nicht glaubhaft versprechen, die Lage zu verbessern. Die einzige Strategie, die bleibt, ist Gewalt. Und leider sind sie sehr bereit, auf Menschen zu schießen und so viele zu töten, wie es ihrer Meinung nach braucht. Weil das Regime setzt alles auf Selbsterhalt: Der Schutz des Systems steht über allem, nicht das Wohl der Bevölkerung. Dafür gibt es einen sehr starken Sicherheitsapparat, vor allem die Revolutionsgarden. Diese Taktik hat kurzfristig dazu geführt, dass die Proteste abflauten, aber gleichzeitig hat die Gewalt noch mehr Menschen empört. Im Moment – auch wenn die Proteste inzwischen weitgehend erstickt wurden – gibt es immer noch sehr viel Wut darüber, wie Menschen behandelt wurden, die ihre Beschwerden friedlich geäußert haben.

Breite Bewegung

Wer sind die Protestierenden?

Steele: Sicher ist: Es sind mehr Menschen beteiligt als jemals zuvor. Am Anfang richteten sich die Rufe vor allem gegen die hohen Preise, später hörte man immer mehr offene Anti-Regime-Slogans wie „Tod dem Diktator“. Viele fordern persönliche Freiheiten und nationale Rechte. Es gab auch nationalistische Parolen, etwa gegen die Unterstützung für Gruppen im Ausland – in Syrien, im Libanon oder in Gaza. Viele sagen: Wir wollen, dass sich der Staat um Iran kümmert. In dieser Protestwelle gab es auch mehr pro-monarchistische Rufe als früher, aber das bedeutet nicht unbedingt, dass sich viele konkret die Rückkehr des Schahs wünschen. Eher ist es eine Sehnsucht nach den sozialen Freiheiten und der internationalen Stellung des Iran in den 1970er-Jahren. Dazu kommt eine ethnische Dimension: In kurdischen Gebieten gab es kurdische Parolen, in aserbaidschanischen Regionen wiederum andere Forderungen. Die Proteste vereinen viele unterschiedliche Gruppen.

 Die massive Gewalt zeigt, wie schwach das Regime ist.

Wie könnte sich die Situation weiterentwickeln?

Steele: Das Regime ist geschwächt. Die massive Gewalt zeigt, wie schwach das Regime ist.Mit jeder neuen Protestwelle wird das System weiter geschwächt. Die große Frage ist: Wann kommt der Punkt, an dem das System tatsächlich kippt?  Ich habe den Eindruck, dass wir die letzten Monate oder Jahre der Islamischen Republik in ihrer jetzigen Form erleben. Aber was danach kommt, ist völlig offen – und das ist das Schwierige. Eine Möglichkeit wäre eine stark reformierte Version des bestehenden Systems. Eine andere wäre ein Machtwechsel innerhalb der Revolutionsgarden, die militärisch die stärkste Kraft sind. Dafür müssten sich aber Teile von ihnen auf die Seite der Protestierenden schlagen, was sehr schwer vorstellbar ist, zumal sie selbst für viele der Gewalttaten verantwortlich gemacht werden.  Ein weiteres Szenario wäre ein Zusammenbruch des Regimes und die Rückkehr einer Figur aus dem Exil, etwa Reza Pahlavi. Aber auch hier ist unklar, wie viel Unterstützung er tatsächlich im Land selbst hat und ob er sehr unterschiedliche politische Gruppen zusammenführen könnte. Er ist bis heute eine polarisierende Figur. Ich bin relativ sicher, dass das Regime fallen wird – aber was danach kommt, ist völlig unklar.

Verlorene Legitimität

Welche Rolle könnten die USA spielen?

Steele: Normalerweise wollen die Protestierenden keine Einmischung von außen. In dieser Protestwelle gab es aber Momente, in denen Menschen angesichts der Gewalt und der Internetsperren auf internationale Unterstützung gehofft haben. Als US-Präsident Donald Trump mit militärischen Drohungen auftrat, gab es auch Stimmen, die sich ein Eingreifen wünschten – in der Hoffnung, dass sich dadurch noch mehr Menschen auf die Straße trauen würden. Gleichzeitig könnten die USA auch eine Rolle bei der Stabilisierung des Regimes spielen, wenn es zu einer wirtschaftlichen Entspannung käme. Dafür müsste der Iran aber die Beziehungen mit den USA verbessern und sich international öffnen, was einen kompletten Bruch mit der bisherigen politischen Linie bedeuten würde. Der Oberste Führer und die politischen Eliten im Iran haben dafür bisher keinerlei Bereitschaft gezeigt. Das Problem ist auch die Unberechenbarkeit der US-Politik. Man weiß nie, was als Nächstes passiert. Heute Zurückhaltung, morgen vielleicht militärisches Eingreifen. Diese Unsicherheit macht alles noch schwieriger vorhersagbar.

Nur um zu sagen: Wir leben noch.

Wie erleben Sie die Situation persönlich?

Steele: Als Wissenschaftler versucht man, objektiv zu bleiben. Aber ich habe viele Freundinnen und Freunde im Iran. Seit Tagen oder Wochen kann man sie oft nicht erreichen. Man schreibt Nachrichten, sieht nur einen Haken und weiß nicht, ob es ihnen gut geht. Etwa am 8. Januar hat das Regime das Internet abgeschaltet, damit sich die Protestierenden nicht mobilisieren konnten und Videos der Gräueltaten nicht verbreitet werden. Meine iranischen Freund:innen und Kolleg:innen außerhalb des Landes konnten ihre Familien nicht kontaktieren. Für sie ist das natürlich noch viel schlimmer als für mich. Sie sind in großer Sorge um ihre Angehörigen, wütend auf das Regime und voller Angst vor dem, was als Nächstes passieren könnte. Manche berichten, dass sie nach einer Woche für eine Minute telefonieren konnten – nur um zu sagen: Wir leben noch. Das Regime hat tausende Menschen getötet. Es hat Massaker an Demonstrierenden gegeben, bei denen einfach in Menschenmengen hineingeschossen wurde. Und auf den ersten Blick mag es so wirken, als hätte das Regime damit wieder für Ruhe gesorgt. Aber ich glaube, der Groll und die Wut, die dadurch ausgelöst wurden, haben für viele Menschen die Legitimität des Regimes ernsthaft untergraben.