Donald Trump trieb Europa lange vor sich her: In den ersten zwölf Monaten seiner Amtszeit sahen sich Europas Politiker:innen mit Drohungen, Demütigungen und Zurechtweisungen des US-amerikanischen Präsidenten konfrontiert. Oft hatte es den Anschein, dass Europa gute Miene zum bösen Spiel machen musste. Doch dann kam Grönland. Mit der Ankündigung, die größte Insel der Welt den Vereinigten Staaten einverleiben zu wollen, überschritt Trump eine Grenze. Auf einen Schlag stand die gesamte transatlantische Partnerschaft NATO auf dem Spiel. In einem Akt größter gemeinsamer Anstrengungen von NATO und EU konnte unter Zutun der globalen Märkte das Schlimmste vorerst zwar verhindert werden. Doch spätestens nach dieser Episode steht fest: Europa muss sein Verhältnis zu den USA grundlegend überdenken.

Was das für die Europäische Einigung, für Europas Auftreten gegenüber den USA und in der Welt bedeutet, ordnet Michael Gehler ein. Im Gespräch mit der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) analysiert der Historiker, ÖAW-Mitglied und Gründungsdirektor des früheren Instituts für Neuzeit- und Zeitgeschichtsforschung (heute IHB) der ÖAW, wie es um Europa in der neuen außenpolitischen Wirklichkeit bestellt ist und warum eine Europäische Verteidigungsunion greifbarer ist denn je. 

Polarisierung und Planlosigkeit

Donald Trump ist seit einem Jahr im Amt. Wie bewerten Sie die ersten zwölf Monate?

Michael Gehler: Donald Trump hat mehr angerichtet als ausgerichtet: einerseits die verschärfte Polarisierung im Inneren, die das Land an den Rand des Bürgerkriegs führt, auf der anderen Seite ein sprunghaftes und unkoordiniertes Agieren im Äußeren. Er besitzt kein konsistentes Konzept, verfolgt aber ausgehend von „MAGA“ eine Strategie der Disruption mit Dauerbeschallung, Einschüchterung, Erpressung, Gewaltandrohung, Verunsicherung und Verwirrung, v.a. zur privaten und nationalen Vorteilsverschaffung. Dabei agiert er wie ein Dinosaurier in einer Porzellanfabrik und geht systematisch vor, indem er die Schwächen der anderen schonungslos aufdeckt. Nur bei der VR China beißt er sich die Zähne aus. Er reaktiviert die Monroe-Doktrin, die auf eine Teilung der Welt zwischen USA, Russland und der VR China hinausläuft.

Die EU ist nicht das einzige, aber ein besonderes Feindbild von Trump wie auch von „JD“ Vance. 

Wie konnte es dazu kommen, dass die Europäische Union, etwa auch in der neuen US-Sicherheitsstrategie, zu einem Feindbild für die US-Regierung wurde?

Gehler: Die EU ist nicht das einzige, aber ein besonderes Feindbild von Trump wie auch von „JD“ Vance. Die Vorgänger EWG und EG waren so lange gut, solange sie amerikanischen Interessen dienten, v.a. im Kalten Krieg gegen die Sowjetunion. Das änderte sich mit Binnenmarkt und Euro. Es war allerdings auch von Eisenhower bis Trump in keinem primären amerikanischen Interesse, dass die Europäer ein eigenständiger, unabhängiger politischer Faktor werden. Trump ist der erste Präsident, der sich abfällig und unverblümt über die ‚Nutznießer‘ und ‚Schwächlinge‘ in Europa auslässt. Die gewachsene und gestärkte EU als Binnenmarkt-Größe und Währungsmacht ist für ihn und die USA mehr von Nachteil als von Vorteil.

USA als Geburtshelfer Westeuropa

Welche Rolle haben die USA denn für die europäische Integration nach dem Zweiten Weltkrieg gespielt?

Gehler: Die USA agierten als Geburtshelfer für die Integration Westeuropas. Sie haben die Europäer im Rahmen des Marshall-Plans zur Handelsliberalisierung und zum Multilateralismus gezwungen. Trump praktiziert das Gegenteil und zwingt nun die Europäer zur Selbstverteidigung. Er will die Entlastung seiner konventionellen Streitkräfte am Kontinent und ihre Freistellung für andere Weltregionen. Die Europäer bekommen nun die Rechnung präsentiert für ihre Politik der Alternativlosigkeit, sprich des Trittbrettfahrens und des Sicherheitskonsums sowie ihres Versagens beim Aufbau einer eigenständigen Verteidigungsstruktur.

Europas Politik hatte keinen wahrnehmbaren Plan für eine zweite Amtszeit Trumps. 

Wie bewerten Sie das Auftreten Europas im ersten Jahr von Donald Trumps Amtszeit?

Gehler: Europas Politik hatte keinen wahrnehmbaren Plan für eine zweite Amtszeit Trumps. Das europäische Auftreten war anbiedernd, bescheiden, vorsichtig, unterwürfig und zurückhaltend. Viel hing von momentanen Gefühlslagen und persönlichen Sympathien des US-Präsidenten ab. Im Zollstreit haben die Europäer den Kürzeren gezogen. Im NATO-Kontext mussten sie sich auf einen deutlich erhöhten 5% BIP-Anteil einlassen, sonst hätte wahrscheinlich größeres Ungemach gedroht – Bis die Europäer dann im Fall Grönland Widerstand signalisierten.

Europäische Verteidigungsunion

Die EU-Kommission arbeitet an einer eigenen Sicherheitsstrategie. Welche Erwartungen haben Sie an diese?

Gehler: Der Litauer Andrius Kubilius ist in der Geschichte der EU der erste Verteidigungskommissar. Er wird sehr kompetent beraten. In seinem Arbeitsbüro hängt ein Bild von Jean Monnet (eines der Gründungsväter der Europäischen Einigung, Anm.). Das sind gute Voraussetzungen. Da wird etwas entstehen, was einmal Europäische Verteidigungsunion (EVU) heißen könnte, mit eigenem Sicherheitsrat à la UNO, aber mit Mehrheitsbeschlüssen, ausgehend von einer Euro-NATO mit dem Vereinigten Königreich und Kanada, das selbst auch unter massivem Druck von Trump steht. Sollte eine EVU in dieser Art kommen, wird es übrigens für Österreichs Neutralität sehr eng.

Frankreich und Großbritannien waren einst global denkende und entsprechend agierende Mächte. Aber gibt es im heutigen Europa überhaupt noch ausreichend diplomatische und außenpolitische Kapazitäten und Kompetenzen, um eine unabhängige europäische Außenpolitik betreiben zu können?

Gehler: Der Europäische Außendienst in Brüssel verfügt über mehr als ausreichend Personal, auch an erfahrenen, früheren Diplomaten der Mitgliedstaaten. Man muss ihnen nur mehr Kompetenzen geben und sie machen lassen. Die Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche, sprich unabhängige europäische Außen- und Sicherheitspolitik ist die Abschaffung der Einstimmigkeitsregel, also die Einführung von Mehrheitsentscheidungen. Da sind aber noch Hindernisse und Widerstände zu überwinden.

Blick in die Zukunft

Angenommen, wir wären im Jahre 2040. Was würden Sie als Historiker am liebsten über Europas jüngere Vergangenheit lesen?

Gehler: Mit 78 würde ich gerne lesen, dass die europäischen Mitgliedstaaten zusammengeblieben sind, der Euro bewahrt wurde und die Souveränisten inzwischen längst begriffen haben, dass ihre viel beschworenen Nationalstaaten nur noch in einer nach außen und innen geschlossenen, also starken EU eine Chance zur Existenz haben.  Aktuell und bis auf weiteres geht es um die Bewahrung der Freiheit vor Putins Russland, die Sicherung der Unabhängigkeit von den USA unter Trump und höchste Vorsicht vor der VR China unter Xi Jinping mit entsprechenden Vorkehrungen.

Wenn die Politik die Historie im Munde führt, ist Alarmbereitschaft für uns Historiker gegeben.

Zurück zu Grönland: Den Anspruch der USA auf die größte Insel der Welt versuchte Donald Trump mit historischen Behauptungen zu untermauern. Auch Wladimir Putin argumentiert den Angriffskrieg gegen die Ukraine mit vermeintlichen historischen Ansprüchen Russlands. Wozu braucht aggressive Machtpolitik überhaupt Rechtfertigungen aus der Geschichte?

Gehler: Offensichtlich kann aggressive und rechtsbrüchige Machtpolitik nicht ohne pseudohistorische Erklärungen auskommen, weil sie sich auch vor der eigenen und der internationalen Öffentlichkeit rechtfertigen muss. Die Geschichte dient hierbei im schlimmsten missbräuchlichen Sinne als scheinbare Begründung. Wenn die Politik die Historie im Munde führt, ist Alarmbereitschaft für uns Historiker gegeben. Desto weiter man zurückgeht, umso gefährlicher erscheint dieser Missbrauch.