Zugang zu Arbeitsmarkt und Sozialsystem als Bedingung für eine gelungene Integration von Migrant/innen
Bundes- und Landesgesetzgeber haben in den letzten Jahren - durchaus unter dem Eindruck der Migrationsereignisse von 2015 - etliche migrationsbezogene Rechtsakte erlassen, die eine „rasche“ Integration neu zugewanderter Personen in den österreichischen Arbeitsmarkt und in die österreichische Gesellschaft bewirken sollen. Die politischen Beweggründe und die gesetzgeberischen Gestaltungen sind dabei ambivalent. Vielfach konkurrieren die Ziele von Integration und Abschreckung. Die Verwaltung hat mit eigenen Gestaltungsversuchen gesetzgeberisch Gewolltes verhindert. Der Verfassungsgerichtshof hat in einer Vielzahl von Erkenntnissen die Unzulässigkeit dieser Bemühungen erkannt.
Aus Einladung des Instituts für Stadt- und Regionalforschung der ÖAW und der Kommission für Migrations- und Integrationsforschung der ÖAW geht Michaela Windischgrätz, Leiterin des Instituts für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Wien, dieser Entwicklungsgeschichte nach und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten für die Zukunft auf.