„Ist alles auf gutem Wege? Da habe ich meine Zweifel“: Hans-Werner Sinn, einflussreicher deutscher Ökonom, Präsident des Münchner ifo Instituts und korrespondierendes Mitglied der ÖAW, schlug zur Eröffnung seines Vortrags im voll besetzten Festsaal der Österreichischen Akademie der Wissenschaften gleich den Ton an. Er präsentierte am Dienstag, dem 13. Jänner, die Thesen seines neuen Buchs „The Euro Trap. On Bursting Bubbles, Budgets, and Beliefs“, das sich analytisch mit der Geschichte des Euro, seiner Krise und der von den europäischen Institutionen geschaffenen Rettungsarchitektur auseinandersetzt – und daraus radikale Schlussfolgerungen zieht.
Die Einführung des Euro, so Sinn, habe den südlichen Ländern der Eurozone die Aufnahme von Krediten zu günstigen Zinsen erleichtert. Das habe in Spanien etwa zur Immobilienblase und in Griechenland zu Gehaltssteigerungen in der öffentlichen Verwaltung geführt, mit dem Resultat überhöhter Lohn- und Preisniveaus. Dadurch hätten diese Länder ihre Wettbewerbsfähigkeit verloren, was sich in der Explosion ihrer Leistungsbilanzdefizite und Schulden ausdrückte. Erst der Ausbruch der Finanzkrise im Jahr 2008 habe diese Problematik in aller Dramatik offengelegt.
„Fass ohne Boden"
Doch die richtigen Schlüsse, erklärte Sinn, habe man auch dann nicht gezogen. Stattdessen sei von der Europäischen Zentralbank (EZB) eine Rettungsarchitektur entworfen worden, die einer weiteren Verschuldung Vorschub leiste und den Weg in eine Transferunion, also eine Finanzierung des europäischen Südens durch Staaten des Nordens, weise. Das aber wäre ein „Fass ohne Boden“.
Als einzigen Ausweg aus der Situation betrachtet der Ökonom eine radikale Änderung der Regeln der Währungsunion: Länder sollten die Möglichkeit bekommen, vorübergehend aus dem Euro auszusteigen – im Sinn einer „atmenden Währungsunion“. Das könne etwa Griechenland eine massive Abwertung seiner Währung ermöglichen und damit dessen Wettbewerbsfähigkeit wieder herstellen. Dies müsse mit einem umfassenden Schuldenschnitt verbunden werden, der wiederum an eine härtere Budgetdisziplin gebunden wäre. Vorrausetzung wäre dafür auch eine Neudefinition der Rolle der EZB.
Beispiel Österreich
Diesen Schlussfolgerungen wollte sich Ewald Nowotny bei der von WU-Ökonom und ÖAW-Mitglied Josef Zechner moderierten Disputation erwartungsgemäß nicht anschließen. Als Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank und Mitglied des EZB-Rats räumte er zwar durchaus Fehler bei der Schaffung des Euro ein. Doch zu deren Behebung vertraut er auf ganz andere Schritte: Eine „atmende Währungsunion mit Austrittsmöglichkeiten“ sei intellektuell durchaus reizvoll, aber als der Realität verpflichteter Notenbanker sehe er sie eher als eine „amputierte Union, die Atmungsprobleme hätte“.
Nowotny verwies auf das österreichische Beispiel, wo in den 70er Jahren durch die Bindung an die D-Mark eine strikte Hartwährungspolitik verfolgt worden sei, wodurch man sich wie unter einer „Strukturpeitsche“ harte Anpassungen auferlegt hätte. Das, so Nowotny, war eine Erfolgsgeschichte. Strukturmaßnahmen auf Freiwilligkeit wären auch der richtige Weg für die südlichen Länder. Diese aber bräuchten ein expansives Umfeld, weshalb sie von einer expansiven Geld- und Nachfragepolitik Europas begleitet werden müsse. Vor allem aber wies Nowotny darauf hin: „Anpassungsprozesse brauchen Zeit.“ „Und“, sagte der Gouverneur, „es ist oft günstiger, diese Zeit zu geben, als einen Zusammenbruch zu riskieren“.
Alles auf gutem Wege? Das allerdings war auch von Ewald Nowotny nicht zu hören. Schließlich dürfe nicht vergessen werden, dass die Währungsunion auch eine politische Dimension hätte – als Instrument der Integration in Europa. „Es kann immer sein, dass populistische Einzelinteressen höher gestellt werden als das gemeinsame Interesse“, warnt der Nationalbank-Gouverneur. Und beschloss die Disputation gleichermaßen erwartungsvoll wie warnend: „Ich hoffe, dass die europäische Integration bleibt - ohne durch einen Konflikt Nord-Süd zerrissen zu werden.“
