Der österreichische Nationalrat vertieft den Dialog mit wissenschaftlichen Expert(inn)en. Gemeinsam mit dem Institut für Technikfolgen-Abschätzung (ITA) der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) und dem Austrian Institute of Technology (AIT) entwickeln Abgeordnete die Basis für eine engere Zusammenarbeit. Im Mittelpunkt stehen die vorausschauende Abschätzung von Entwicklungen in Wissenschaft und Technologie sowie ihre gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Auswirkungen.
In einem ersten Schritt werden in einer Studie internationale Erfahrungen ausgewertet, mögliche Themen identifiziert und ein Vorschlag erarbeitet, wie eine langfristige Zusammenarbeit aussehen könnte. Den Parlamentarier(inn)en soll Unterstützung in den Bereichen Foresight und Technikfolgen-Abschätzung angeboten werden.
Aktuelle Herausforderungen für das österreichische Parlament
Nicht allein die Gesetzgebung, sondern auch die öffentliche Diskussion und der Austausch unterschiedlicher Standpunkte zählen zu den Kernaufgaben des Nationalrats. Zusätzlich spielen Parlamente heute oft eine zentrale Rolle beim Umgang mit komplexen gesellschaftlichen Herausforderungen. Zu den „Grand Challenges“ zählen etwa Klimawandel, demografische Veränderungen oder Ressourcenknappheit. Die dabei benötigte wissenschaftliche Expertise wird in vielen Ländern, darunter Deutschland und Schweiz, auch von Expert(inn)en aus den Bereichen Foresight und Technikfolgen-Abschätzung eingebracht. Jetzt wächst auch das Interesse des Nationalrats: „Die Entwicklung von Technologien passiert rasant. Gerade deshalb ist es uns wichtig, bestmögliche Formen der Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Expert(inn)en, im konkreten Fall mit dem AIT und der ÖAW, zu entwickeln. Mein Ziel ist es, die Abgeordneten in ihrer parlamentarischen Arbeit bestmöglich zu unterstützen und sie für weitreichende politische Entscheidungen mit der erforderlichen wissenschaftlichen Expertise auszustatten“, erklärt Nationalratspräsidentin Doris Bures.
Parlament trifft Wissenschaft
Die Studie wird analysieren, in welcher Weise wissenschaftliche Expertise im Bereich Foresight und Technikfolgen-Abschätzung dem Parlament bestmöglich bereitgestellt werden könnte. Die Abgeordneten und die Parlamentsverwaltung werden in den nächsten Monaten eng mit Expert(inn)en von ITA und AIT zusammenarbeiten. „In einem ersten Schritt sammeln wir internationale Beispiele, die aufzeigen, welche Erfahrungen Parlamente in anderen Ländern mit Foresight und Technikfolgen-Abschätzung gemacht haben. Dabei werden wir vor allem auf das Netzwerk European Parliamentary Technology Assessment (EPTA) zurückgreifen, in dem Österreich seit 2013 Vollmitglied ist“, so Michael Nentwich vom ITA. „Unser Ziel ist es, einen von allen Klubs mitgetragenen Vorschlag für die wissenschaftsbasierte Unterstützung des österreichischen Parlaments zu entwickeln“, betont Josef Fröhlich vom AIT. Grundlage dafür sind Interviews und Workshops, in denen die konkreten Bedürfnisse der österreichischen Abgeordneten erhoben werden. Zusätzlich werden jene Themenbereiche aus Forschung und Technologie ausgewertet, die für die parlamentarische Arbeit in naher Zukunft große Bedeutung haben werden.
Ein Beirat bestehend aus Vertreter(inn)en aller Klubs und der Parlamentsdirektion wird den Prozess beratend unterstützen. Parallel soll ein Pilotprojekt durchgeführt werden, um erste Erfahrungen mit dieser neuartigen Form der Zusammenarbeit zu gewinnen.
Die Vorsitzende des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie, Abgeordnete Ruperta Lichtenecker, zeigt sich sehr erfreut und begrüßt die Vertiefung der bereits bestehenden mehrjährigen Zusammenarbeit des Ausschusses mit dem ITA und dem AIT in Form des nun gestarteten Pilotprojekts zur Einbeziehung der Technikfolgeabschätzung in der parlamentarischen Arbeit.
Fakten zur Studie
„Foresight & Technology Assessment für das österreichische Parlament“ ist eine einjährige Studie im Auftrag der Parlamentsdirektion. Das Projekt-Konsortium besteht aus den beiden Partnern Innovation Systems Department des Austrian Institute of Technology (AIT) und dem Institut für Technikfolgen-Abschätzung (ITA) der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW). Der offizielle Kick-Off fand gemeinsam mit den Technologiesprecher(inn)en aller Klubs und Vertreter(inn)en der Parlamentsdirektion am 19. November 2014 statt.