Elektronische Demokratie in Europa (eDem_EU)
Perspektiven Internet-gestützter politischer Partizipation (STOA)
Das Internet hat vielfältige neue Möglichkeiten politischer Beteiligung eröffnet. Trägt die sogenannte e-Partizipation aber tatsächlich zur Schaffung einer europäischen Öffentlichkeit und zur Verbesserung der Qualität demokratischer Entscheidungen auf EU-Ebene bei?
Erforscht wurde die Rolle neuer Medien für die Beteiligung von BürgerInnen an politischen Prozessen. Dabei wurden verschiedene Formen Internet-gestützter Anwendungen, einschließlich elektronischer Wahlen (e-Voting), untersucht. Erfolgreiche Beispiele elektronischer Partizipation flossen in die Empfehlungen an europäische EntscheidungsträgerInnen ebenso ein wie die Ergebnisse von zwei Workshops mit internationalen ExpertInnen für e-Partizipation und Mitgliedern des Europäischen Parlaments.
E-Consultations, E-Petitions, E-Deliberations
Es gibt viele erfolgreich erprobte Möglichkeiten, das Internet zur Verbesserung der Beteiligung an politischen Prozessen zu nutzen. Dazu zählen e-Konsultationen, e-Petitionen, e-Deliberationen oder spezielle Bereiche wie Budget- und Stadtplanung. Top-down-Initiativen zur Beteiligung sind hier ebenso möglich wie Bottom-up-Initiativen, bei denen BürgerInnen ihre Anliegen selbst über das Internet vorbringen, diskutieren und dafür Unterstützung mobilisieren. Die Analyse hat gezeigt, dass insbesondere Bottom-up-Initiativen hohe Beteiligungszahlen aufweisen. Eine der Empfehlungen war daher, zivilgesellschaftlichen Beteiligungsformen mehr Beachtung zu schenken. Gelingt eine konstruktive Verknüpfung von Bottom-up- und Top-down-Intiativen, kann (e-)Partizipation insgesamt stärker in den politischen Prozess einfließen.
E-Voting nicht empfohlen
Zu den nicht empfohlenen Optionen zählt das e-Voting: Wesentliche Gründe dafür sind der Kosten-Nutzen-Faktor und offene Fragen bezüglich Sicherheit und politische Legitimität. Da Wahlen das Herzstück des demokratischen Prozesses darstellen, sollten bestehende und funktionierende Wahlroutinen nicht ohne gute Gründe verändert werden.
Fazit
Das Internet kann wesentlich zu einem gesamteuropäischen Diskurs beitragen, und so helfen, eine europäische Öffentlichkeit zu bilden. Auch wenn der Austausch derzeit noch sehr themenspezifisch ist, passiert er über nationale Grenzen hinaus. Offen bleibt, wie die öffentliche Meinung zu bestimmten Themengebieten besser allgemein sichtbar werden und stärker in politische Prozesse innerhalb der europäischen Institutionen einfließen kann.
Publikationen
Publikationen
- . (2016). Electronic Participation in Europe. In R. Lindner, Aichholzer, G., & Hennen, L. (Eds.) (pp. 55-132). Cham/Heidelberg/New York/Dordrecht/London: Springer.
- . (2016). Electronic Democracy in Europe: An Introduction. In R. Lindner, Aichholzer, G., & Hennen, L. (Eds.) (pp. 1-17). Cham/Heidelberg/New York/Dordrecht/London: Springer.
- . (2016). Outlook: The Way Forward for European E-Democracy. In R. Lindner, Aichholzer, G., & Hennen, L. (Eds.) (pp. 185-195). Cham/Heidelberg/New York/Dordrecht/London: Springer.
- . (2016). Electronic Democracy in Europe. Prospects and Challenges of E-Publics, E-Participation and E-Voting (p. 195). Heidelberg/New York/Dordrecht/London: Springer.RISENWBIB Kurzfassung
Dieser Band...
...ist eines der ersten Bücher zu den Themen elektronische Demokratie und elektronische Partizipation mit speziellem Fokus auf europäischer Politik und europäischen Institutionen,
… vereint drei miteinander verknüpfte zentrale Perspektiven von elektronischer Demokratie (elektronische Öffentlichkeit, elektronische Partizipation und elektronisches Wählen),
… bietet einen Überblick über die Hauptstränge des aktuellen akademischen Diskurses zum Thema Internet und Demokratie, und
… entwickelt Politikvorschläge für Entscheidungsträger in Sachen europäischer Politik und Institutionen.
Das Buch befasst sich als eines der ersten seiner Art systematisch mit dem Zusammenhang von elektronischer Demokratie und europäischer Politik. Es leistet einen Beitrag zum besseren Verständnis des Potenzials von e-Partizipation für politische Prozesse und der Rolle neuer technischer Medien im Kontext repräsentativer Demokratie in Europa. Der gegenwärtige Zustand und die Aussichten elektronischer Demokratie in Europa werden aus drei, sich überschneidenden und miteinander verknüpften, Perspektiven untersucht: mit Blick auf elektronische Öffentlichkeit, elektronische Partizipation und elektronisches Wählen. Die Autoren bieten sowohl theoriegeleitete Reflexionen über den Beitrag elektronischer Demokratie zur Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit als auch reichhaltige empirische Analysen aktueller Entwicklungen im Bereich e Partizipation wie zum Beispiel zur Europäischen Bürgerinitiative oder zur Praxis elektronischen Wählens in Estland. Aufbauend auf den präsentierten Ergebnissen entwickelt das abschließende Kapitel Empfehlungen für künftige Wege zu einer sinnvollen Integration von elektronischer Demokratie in die Politik und Governance-Praxis auf europäischer Ebene. - . (2011). E-public, e-participation and e-voting in Europe – prospects and challenges. Final Report. Karlsruhe.
- . (2011). E-Participation und Europäische Öffentlichkeit?. Ita-Newsletter, 15 f.Retrieved from https://epub.oeaw.ac.at/ita/ita-newsletter/NL0611.pdf#15
- . (2011). Can political communication via the Internet and e-participation contribute to the emergence of a European public sphere? Background Paper for the STOA Workshop on 26/05/11.
- . (2011). Transparency for Common Good – offener Zugang zu Information im Kontext gesellschaftlicher und strategischer Spannungsfelder (ITA-manu:script 11-01). doi:10.1553/ITA-ms-11-01
- . (2010). E-Democracy in Europe – Prospects of Internet-based political participation (Theoretical framework and overview: in-depth examination of three selected areas – Phase II). Karlsruhe.
- . (2010). E-Democracy in Europe – Prospects of Internet-based political participation (Interim Report – Phase I). Karlsruhe.
Konferenzbeiträge/Vorträge
Konferenzbeiträge/Vorträge
-
26.05.2011
, Brüssel/Europ. Parlament
Georg Aichholzer:
Can political communication via the Internet and e-participation contribute to the emergence of a European public sphere? (Workshop Introduction)
STOA WS "eParticipation" -
23.09.2010
, Wien
Georg Aichholzer:
Anmerkungen zur Onlinevariante der Europäischen Bürgerinitiative
Roundtable Europäische Bürgerinitiative: Rechtsetzung durch europäische Zivilgesellschaft?
Laufzeit
03/2010 - 09/2011
Kontaktpersonen
- Georg Aichholzer