Informations- und Kommunikationstechnologien und soziale Medien eröffnen neue Möglichkeiten, um BürgerInnen in politische Entscheidungsprozesse miteinzubeziehen. Wie aber können digitale Hilfsmittel die Verbindung zwischen europäischen BürgerInnen und EU-Entscheidungsprozessen stärken? Können sie tatsächlich zu mehr direkter Demokratie in der EU beitragen?
Digitale Werkzeuge zur Einbindung von BürgerInnen in Entscheidungsprozesse kommen bereits seit vielen Jahren verstärkt zum Einsatz. Das Spektrum ist breit: Es reicht vom Angebot politikbezogener Information über Web-Portale, Vergleichstabellen für WählerInnen und Kampagnen-Webseiten bis hin zu Online-Foren, elektronischen Petitionen, Konsultationen und Wahlgängen.
Welche Lehren konnte man bisher aus den Erfahrungen mit dem Einsatz digitaler Anwendungen für EU-Entscheidungsprozesse ziehen? Dies zu untersuchen ist nun Aufgabe einer europäischen Forschungskooperation.
Dieses Projekt wird vom ITA im Auftrag von STOA (Science and Technology Options Assessment beim Europäischen Parlament), in Zusammenarbeit mit dem Rathenau Institut (Koordinator), dem Institut für Technikfolgenabschätzung und System Analyse des Karlsruhe Institute of Technology (ITAS-KIT), dem Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung (ISI), und der Danish Board of Technology Foundation (DBT) durchgeführt.
-> Digital tools make it possible for citizens to participate more easily in policy- and decision-making processes.
-> Numerous local, national and European experiences with the use of digital tools can help improve decision-making processes.
-> One of the most important factors for successful e-participation is a close and clear link to a concrete formal political process.
-> The numerous international experiences with e-participation processes are also highly relevant for Austria.
-> Digitale Instrumente erlauben es BürgerInnen, einfacher an Politik- und Entscheidungsprozessen teilzunehmen.
-> Zahlreiche lokale, nationale und europäische Erfahrungen mit dem Einsatz digitaler Instrumente helfen, Entscheidungsprozesse zu verbessern.
-> Einer der wichtigsten Faktoren für eine erfolgreiche e-Partizipation ist eine enge und klare Verbindung zu einem konkreten formalen politischen Prozess.
-> Die zahlreichen internationalen Erfahrungen mit e-Partizipationsprozessen sind auch für Österreich hoch relevant.
06/2016 - 02/2017