19.01.2023

Pressekonferenz: Foresight und Technikfolgenabschätzung für das Österreichische Parlament

ITA-Direktor Michael Nentwich und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka präsentierten Neuerungen, FID-Ausschussvorsitzender Hafenecker (FPÖ) freut sich auf "schnelle und flexible" Zusammenarbeit.

v.l.n.r.: Michael Nentwich (ITA-ÖAW), Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) (Foto: Parlamentsdirektion/Bubu Dujmic)

Das Institut für Technikfolgen-Abschätzung (ITA) der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) wird das Parlament weiterhin mit Expertise aus Foresight und Technikfolgenabschätzung versorgen. Bei einer Pressekonferenz im jüngst wiedereröffneten sanierten Parlamentsgebäude stellten Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der Vorsitzende des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung Christian Hafenecker (FPÖ), der Direktor des Instituts für Technikfolgen-Abschätzung Michael Nentwich und Parlamentsdirektor Harald Dossi die Beiträge der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für die Gesetzgebung vor.

Nationalratspräsident Sobotka unterstrich den Wunsch aller Fraktionen, das Projekt weiterzuführen. Es zeige, dass die Abgeordneten auf evidenzbasierte Beratung setzen.

Für Michael Nentwich war es ein "Freudentag": "Dass das Österreichische Parlament beschlossen hat, wissenschaftliche Beratung zu Fragen der Technikfolgenabschätzung zu verstetigen, ist eine sehr gute Nachricht. Umso mehr, da heute Wissenschaft und deren Erkenntnisse oft in Frage gestellt werden. Es ist beruhigend und erfreulich, dass das Parlament auf evidenzbasierte Politik setzt. Heute ist daher ein guter Tag für die wissenschaftliche Politikberatung, für die österreichische Politik, für Österreich."

Auch ÖAW-Präsident Heinz Faßmann zeigte sich erfreut: „Ob Klima, Migration, Energie, oder künstliche Intelligenz – unsere Abgeordneten stehen vor vielen gesetzlichen Entscheidungen. Wissenschaftliches Wissen ist in dem Zusammenhang von großer Bedeutung. Das Institut für Technikfolgen-Abschätzung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften kann für jeweils ausgewählte Sachfragen Informationen, Erklärungen und Hintergrundwissen bereitstellen und damit die Abgeordneten des Nationalrats bei ihrer oft auch schwierigen Arbeit bestmöglich wissenschaftlich unterstützen.“

Kurzstudien und internationale Vernetzung als Schwerpunkte

Zu den neuen Leistungen, die sein Institut dem Parlament künftig bieten werde, zählte Nentwich internationale Vergleichsanalysen und "ganz kurze Studien", die von Abgeordneten zur raschen, fundierten Entscheidungsfindung innerhalb eines kurzen Zeitraums beauftragt werden können.

Forschungsausschuss-Obmann Hafenecker betonte: "Durch dieses wissenschaftliche Hilfsinstrument gelingt es der Politik, noch fundiertere Entscheidungen in Hinblick auf technische Entwicklungen und deren gesellschaftlichen Auswirkungen zu treffen. Sei es im Gesetzgebungsprozess oder im Umgang mit Steuergeldern". Mithilfe der Expertise aus dem Institut für Technikfolgen-Abschätzung verfüge die Politik über den "neuesten Stand des Wissens" bei der Bewältigung aktueller Herausforderungen. Er wolle den ITA-Berichten daher noch breiteren Raum in den Sitzungen seines Ausschusses einräumen.

Wissenschaftliches Know-how als Fixpunkt

Die Institutionalisierung der wissenschaftlichen Beratung in der Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik im Parlament hat zum Ziel, allen Parlamentarier:innen in diesen Bereichen externe wissenschaftliche Unterstützung zukommen zu lassen. Das Institut für Technikfolgen-Abschätzung (ITA) der ÖAW lieferte seit 2017 halbjährliche Berichte über relevante wissenschaftliche und technische sowie damit verbundene gesellschaftliche Entwicklungen.

Der erste Monitoringbericht innerhalb des neuen Rahmenvertrags wird im Mai 2023 erscheinen. Geplant ist eine attraktivere Aufbereitung auf dem Webportal des Parlaments, mit verbesserten Filter- und Suchmöglichkeiten innerhalb der Zukunftsthemen. Vom Beirat für Foresight und Technikfolgenabschätzung im Parlament - bestehend aus dem Parlamentsdirektor und je einem Mitglied der parlamentarischen Klubs – oder von Ausschüssen (Fraktionsvorsitzenden) können im Konsens zudem eigene Studienaufträge ergehen. Behandelt werden dabei komplexe technologische und gesellschaftliche Herausforderungen wie Klimawandel, demografische Veränderung oder Ressourcenknappheit.

Neben dem halbjährlich durchgeführten Monitoring sind bisher vier Studien beauftragt worden: Zwischenspeicher der Zukunft für elektrische Energie (2019), 5G-Mobilfunk und Gesundheit (2020), Cybersecurity: Systematisierung, Forschungsstand und Innovationspotenziale (2021) und Sichere Stromversorgung und Blackout-Vorsorge in Österreich (2022).

LINKS

Alle Themen aus dem bisherigen Monitoring sowie die beauftragten Studien sind auf der Parlaments-website abrufbar unter: Foresight und Technikfolgenabschätzung für das österreichische Parlament: Zukunftsthemen

ITA-Projektseite: Monitoring für das Österreichische Parlament

"ITA-ÖAW erhält Zuschlag für Foresight und Technikfolgenabschätzung für das Parlament" – Parlamentskorrespondenz, 19.01.2023