Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - erörtert von den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. / Band 2 / / hrsg. von Sigrid Emmenegger, Ariane Wiedmann.

• Superior document: Title is part of eBook package: De Gruyter DGBA Law - 2000 - 2014
• MitwirkendeR: Adam, Jürgen,; Bartone, Roberto,; Bergner, Ingrid,; Bittner, Claudia,; Burkiczak, Christian,; Emmenegger, Sigrid,; Gertler, Anne-Dorothee,; Hanschmann, Felix,; Harks, Thomas,; Hellmann, Vanessa,; Hofmann, Jens,; Kaiser, Karen,; Maatsch, Asmus,; Martini, Peter,; Meermagen, Bettina,; Menges, Eva,; Moll, Frank,; Pernice, Christina,; Pohl, Christian,; Preisner, Damian,; Rensen, Hartmut,; Sanders, Anne,; Schübel-Pfister, Isabel,; Thiemann, Christian,; Werth, Franceska,; Wesche, Steffen,; Wiedmann, Ariane,
• HerausgeberIn: Emmenegger, Sigrid,; Wiedmann, Ariane,
• Place / Publishing House: Berlin ;, Boston : : De Gruyter, , [2011]; ©2011
• Year of Publication: 2011
• Language: German
• Series: Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - erörtert von den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ; Band 2
• Physical Description: 1 online resource (619 p.)

Seit nunmehr 60 Jahren prägen die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts das Leben in der Bundesrepublik. Sie beeinflussen Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung, sie strahlen in die gesamte Rechtsordnung aus und wirken auf allen Ebenen der Gesellschaft. Die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesverfassungsgerichts, die die Entstehung der Entscheidungen der Senate und Kammern begleiten, nehmen in der Reihe der Kommentatoren eine besondere Position ein. Sie sind aufgrund ihrer praktischen Tätigkeit prädestiniert, aus der Fülle der Entscheidungen erste Tendenzen oder gar ausgeprägte Linien in der Rechtsprechung des Gerichts zu erspüren, diese zu systematisieren und zu erklären. In diesem besonderen Blickwinkel auf die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts liegt der Wert dieser Reihe. Band 2 greift weitere aktuelle Themen des Verfassungsprozessrechts, der Grundrechte und der Staatsorganisation auf und erörtert sie mit Bezügen aus der Praxis des Bundesverfassungsgerichts. Der Band erscheint zum 60jährigen Jubiläum der Arbeitsaufnahme des Bundesverfassungsgerichts im September 1951.

Volume 2 seizes upon central, typical and significant topics and problems and discusses them in an academic manner. The release of this volume marks the 60-year anniversary of the establishment of the Federal Constitutional Court in September 1951.

Table of Contents

Frontmatter -- Geleitwort -- Vorwort -- Inhalt -- Abkürzungsverzeichnis -- I. Verfassungsprozess und Verfassungsgerichtsbarkeit -- Der Prüfungsmaßstab für den Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 Abs. 1 BVerfGG -- Die Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung -- Neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Anhörungsrüge -- Rechtsfolgenanordnungen in der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Steuerrecht -- Verfassungsgerichtliche Kontrolldichte im Bilanzsteuerrecht -- II. Allgemeine Grundrechtslehren -- Grundrechtsberechtigung öffentlicher und gemischtwirtschaftlicher Unternehmen -- Der Vorbehalt des Gesetzes als Instrument des Grundrechtsschutzes -- Der sogenannte Gewährleistungsgehalt – Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts -- III. Gleichheits- und Leistungsrechte -- Das Folgerichtigkeitsgebot als verfassungsrechtliche Leitlinie der Besteuerung -- Der allgemeine Gleichheitssatz im Sozialrecht am Beispiel der gesetzlichen Krankenversicherung der Rentner -- Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Anspruch auf Rechtsschutz- und Rechtswahrnehmungsgleichheit -- Das Gewährleistungsrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum -- IV. Freiheitsrechte und Verfahrensgarantien -- Verfassungsrechtliche Anforderungen an Vorratsspeicherungen -- „Ceci n’est pas une pipe“ – Zur Freiheit der Literatur in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts -- Das Ehebild des Bundesverfassungsgerichts zwischen Gleichberechtigung, nichtehelicher Lebensgemeinschaft und Lebenspartnerschaft -- Das geistige Eigentum -- Das Drittstaatenkonzept im unionsrechtlichen Kontext -- Die verfassungsgerichtliche Kontrolldichte im materiellen Strafrecht. Zur Aufgabenverteilung zwischen Strafgerichtsbarkeit und Bundesverfassungsgericht im Anwendungsbereich des Art. 103 Abs. 2 GG -- V. Staatsorganisation -- Die Stärkung des Parlaments in der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts -- Die Rechtsstellung des Deutschen Bundestages im wehrverfassungsrechtlichen Organstreit unter besonderer Berücksichtigung von Inlandsverwendungen der Streitkräfte -- Ein verfassungsrechtliches Leitbild des Abgeordneten? -- Der Erlass von Rechtsverordnungen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts -- VI. Internationale Bezüge -- Der ungeschriebene Verfassungsgrundsatz der Europarechtsfreundlichkeit: Trick or Treat? -- Grundrechtsschutz durch BVerfG, EuGH und EGMR – Komplementärer, kooperativer und subsidiärer Grundrechtsschutz im Europäischen Rechtsprechungsverbund -- Sachregister -- Verzeichnis der Autorinnen und Autoren -- Backmatter