Videoüberwachung

Mit der Novellierung des Datenschutzgesetzes (DSG 2000) im Jahr 2010 wurde die Videoüberwachung erstmals explizit im DSG geregelt. Der technisch-optischen Überwachung von Gefahrenzonen, öffentlichen Verkehrseinrichtungen etc. wird darin ein hohes Maß an Förderung des subjektiven Sicherheitsgefühls der Bevölkerung zugeschrieben. Welche objektiven Wirkungen damit verbunden sind, bleibt jedoch weitgehend unklar. Unbestritten stellt die Videoüberwachung einen Eingriff in die Privatsphäre dar, weshalb sich weiterhin Fragen nach der Verhältnismäßigkeit und denkbaren absoluten Grenzen für Videoüberwachung stellen.

Ziel dieser Kurzstudie war es, unter den durch Neufassung des DSG 2000 veränderten Bedingungen einen Blick auf das Thema Videoüberwachung zu werfen, weiterhin offen gebliebene Punkte zu identifizieren und mögliche Lösungswege dafür zu skizzieren.