Sicherheitstechnologien werden auch in Europa immer häufiger eingesetzt. Aber wie sehen die BürgerInnen das Verhältnis von Sicherheit und Privatsphäre?
Müssen wir, um mehr Sicherheit zu erlangen, Eingriffe in die Privatsphäre und andere Grundrechte in Kauf nehmen? Wenn man die Entwicklungen in Europa beobachtet, scheint zumindest die Politik diese Frage mit einem eindeutigen Ja zu beantworten. SurPRISE geht dem Verhältnis von Sicherheit und Privatsphäre auf den Grund, eine zentrale Rolle spielt dabei die Sicht der BürgerInnen.
Für Wissenschaft und Politik ist es ein selbstverständlicher Trade-Off: ein Mehr an Sicherheit kann nur mit mehr Überwachung erzielt werden, und dementsprechend sind Einschränkungen beim Grundrecht auf Privatsphäre in Kauf zu nehmen. SurPRISE analysiert und hinterfrägt inwieweit Eingriffe in die Privatsphäre wirklich notwendig sind, um mehr Sicherheit zu gewinnen. Stellen Überwachungstechnologien selbst ein Sicherheitsrisiko für eine demokratische Gesellschaft dar? Ziel ist, Alternativen zu finden, die unsere Grundrechte unangetastet lassen.
BürgerInnen helfen bei der Entwicklung von Leitlinien
In einem zweiten Schritt werden die Ergebnisse dieser Untersuchungen in einem breit angelegten Beteiligungsprozess mit etwa 2500 BürgerInnen aus neun europäischen Staaten diskutiert. Dabei soll auch untersucht werden, ob die Gesellschaft diese Trade-off-Beziehung – Sicherheit durch Überwachung – akzeptiert, bzw. welche anderen Faktoren die öffentliche Meinung beeinflussen.
Mit den Ergebnissen der Forschungsarbeiten will SurPRISE Leitlinien für die Sicherheitsforschung entwickeln und dazu beitragen, dass die zukünftige Sicherheitspolitik und ihre Umsetzung auf grundrechtskonformen Konzepten und Technologien beruhen. Das Projekt wird vom ITA koordiniert und in Zusammenarbeit mit elf Partnern aus Akademien der Wissenschaften, Datenschutzbehörden, privaten und öffentlichen Forschungseinrichtungen, Technikfolgenabschätzungsinstitutionen und Universitäten durchgeführt.
