Sicherheitstechnologien werden auch in Europa immer häufiger eingesetzt. Aber wie sehen die BürgerInnen das Verhältnis von Sicherheit und Privatsphäre?
Müssen wir, um mehr Sicherheit zu erlangen, Eingriffe in die Privatsphäre und andere Grundrechte in Kauf nehmen? Wenn man die Entwicklungen in Europa beobachtet, scheint zumindest die Politik diese Frage mit einem eindeutigen Ja zu beantworten. SurPRISE ging dem Verhältnis von Sicherheit und Privatsphäre auf den Grund, eine zentrale Rolle spielte dabei die Sicht der BürgerInnen.
Für Wissenschaft und Politik ist es oft ein selbstverständlicher Trade-Off: ein Mehr an Sicherheit kann nur mit mehr Überwachung erzielt werden, und dementsprechend sind Einschränkungen beim Grundrecht auf Privatsphäre in Kauf zu nehmen. SurPRISE analysierte, inwieweit Eingriffe in die Privatsphäre wirklich notwendig sind, um mehr Sicherheit zu gewinnen. Stellen Überwachungstechnologien selbst ein Sicherheitsrisiko für eine demokratische Gesellschaft dar? Ziel war es, Wege zur Erhöhung der Sicherheit zu finden, die unsere Grundrechte unangetastet lassen.
In einem weiteren Schritt wurden die Ergebnisse dieser Untersuchungen in einem breit angelegten Beteiligungsprozess mit etwa 2500 BürgerInnen aus neun europäischen Staaten diskutiert. Dabei wurde auch untersucht, ob die Gesellschaft diese Trade-off-Beziehung – Sicherheit durch Überwachung – akzeptiert, bzw. welche anderen Faktoren die öffentliche Meinung beeinflussen.
Auf Basis der Ergebnisse der Forschungsarbeiten hat SurPRISE Empfehlungen für Sicherheitsmaßnahmen und -technologien entwickelt, die dazu beitragen sollen, dass die zukünftige Sicherheitspolitik und ihre Umsetzung auf grundrechtskonformen Konzepten und Technologien beruhen. Das Projekt wurde vom ITA koordiniert und in Zusammenarbeit mit elf Partnern aus Akademien der Wissenschaften, Datenschutzbehörden, privaten und öffentlichen Forschungseinrichtungen, Technikfolgenabschätzungsinstitutionen und Universitäten durchgeführt.
-> New surveillance technologies allow ever deeper observation of the lives of each individual.
-> Security measures are increasingly reliant upon surveillance technologies, based on the claim that more security requires infringements of fundamentalrights.
-> Citizens have more nuanced views: although the use of surveillance technologies is not rejected as such, it remains a contested issue. Therefore their utilisation should be limited categorically and strictly regulated and controlled.
-> The protection of personal data needs to be improved and ensured, also the case of security technologies. In addition, security should remain a public sector responsibility and social root causes of insecurity need to be addressed and solved.
Authors: Johann Čas, Walter Peissl, Jaro Krieger-Lamina, Stefan Strauß
-> Neue Überwachungstechnologien ermöglichen immer tiefere Einblicke in das Leben eines jeden Einzelnen von uns.
-> Sicherheitsmaßnahmen greifen mehr und mehr auf Überwachung zurück, mit dem Argument, dass ein Mehr an Sicherheit eben Eingriffe in Grundrechte erfordere.
-> BürgerInnen sehen dies differenzierter: Der Einsatz von Überwachungstechnologien wird nicht per se abgelehnt, aber kritisch gesehen und sollte daher prinzipiell begrenzt, strikt reguliert und kontrolliert werden.
-> Der Datenschutz sollte verbessert werden, auch bei Sicherheitstechnologien. Außerdem sollte Sicherheit eine öffentliche Aufgabe bleiben und die sozialen Wurzeln von Unsicherheit müssten bekämpft werden.
Autoren: Johann Čas, Walter Peissl, Jaro Krieger-Lamina, Stefan Strauß
-> Drones are unmanned flying objects, which are operated remotely within visual contact (class 1) or without visual contact (class 2).
-> The field of application is very diverse and ranges from individual, commercial up to military use.
-> Drones have been operating in Austria for several years, especially for sporting events and disaster drills.
-> Since 1.1.2014, civilian use of drones in Austria has been generally regulated by law. Detailed regulations are yet to be drafted.
-> The possible ubiquitous private and commercial use poses a challenge for society, but also for legislators, especially the protection of privacy and environmental aspects.
-> Drohnen sind unbemannte flugfähige Geräte, die durch einen Betreiber am Boden mit Sichtkontakt (Flugmodelle, und Drohnen der Klasse 1) oder ohne Sichtkontakt (Drohnen der Klasse 2) agieren können.
-> Ihre Einsatzgebiete sind sehr vielfältig und reichen vom individuellen, gewerblichen Einsatz bis zur militärischen Nutzung.
-> In Österreich sind Drohnen bereits seit einigen Jahren in Verwendung, etwa bei Sportveranstaltungen oder Katastrophenschutzübungen.
-> Seit dem 1.1.2014 ist der zivile Einsatz von Drohnen in Österreich nun auch grundsätzlich gesetzlich geregelt, detaillierte Regelungen sind in Ausarbeitung.
-> Der mögliche allgegenwärtige private und kommerzielle Einsatz stellt die Gesellschaft, aber auch Gesetzgeber vor weitreichende Herausforderungen: insbesondere den Schutz der Privatsphäre und Umweltaspekte.
02/2012 - 01/2015
Dieses Projekt wurde durch das 7. EU-Rahmenprogramm für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration gemäß Fördervereinbarung Nr. 285492 finanziert.