Das Oberste Rückerstattungsgericht in Herford : : Eine Untersuchung zu Vorgeschichte, Errichtung und Einrichtung eines internationalen Revisionsgerichts in Deutschland / / Thorsten Kurtz.

• Superior document: Title is part of eBook package: De Gruyter DGBA Law - 2000 - 2014
• VerfasserIn: Kurtz, Thorsten,
• Place / Publishing House: Berlin ;, Boston : : De Gruyter, , [2014]; ©2014
• Year of Publication: 2014
• Language: German
• Series: Juristische Zeitgeschichte / Abteilung 1 : Allgemeine Reihe ; 23
• Physical Description: 1 online resource (251 p.)
• Other title: Frontmatter --; Vorwort --; Inhaltsverzeichnis --; Abkürzungsverzeichnis --; Erstes Kapitel. Einleitung --; Zweites Kapitel. Wesentliche Rechtsgrundlagen der Rückerstattung nach dem Zweiten Weltkrieg --; Drittes Kapitel. Errichtung und Einrichtung des Obersten Rückerstattungsgerichts in Herford --; Viertes Kapitel. Entwicklung seit 1956 und Ende des Obersten Rückerstattungsgerichts in Herford --; Fünftes Kapitel. Schlussbemerkungen --; ANHANG --; Anhang 1. Präsidenten und Richter des Obersten Rückerstattungsgerichts in Herford --; Anhang 2. BrREG --; Anhang 3. DVO6 --; Anhang 4. VV-BOR1 --; Anhang 5. VO255 mit DVO6N --; Anhang 6. Überleitungsvertrag mit SORG --; Anhang 7. Geschäfts- und Verfahrensordnung des Zweiten Senats --; Literaturverzeichnis --; Backmatter
• Format: Mode of access: Internet via World Wide Web.
• ISBN: 9783110316742; 9783110636208; 9783110369526; 9783110370232
• DOI: 10.1515/9783110316742
• Access: restricted access
• Hierarchical level: Monograph
• Statement of Responsibility: Thorsten Kurtz.

Das Oberste Rückerstattungsgericht in Herford war eine der zentralen Institutionen und wesentlichen Bestandteile der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Als oberste Instanz in Rückerstattungssachen für das Gebiet der vormaligen Besatzungszonen der drei alliierten Westmächte hatte es letztinstanzlich zu entscheiden in allen gerichtlichen Verfahren, in denen es um die Rückerstattung von Vermögen ging, das im Dritten Reich "in der Zeit vom 30. Januar 1933 bis 8. Mai 1945 aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Weltanschauung oder politischen Gegnerschaft gegen den Nationalsozialismus" (Art. 1 Abs. 1 S. 1 USREG) weggenommen bzw. zwangsweise weggegeben worden war. Dem Einfluss verschiedener Rechtssysteme verdankt das Gericht mehrere - insbesondere für Gerichte in Deutschland - außergewöhnliche nichtrichterliche Angehörige und Einrichtungen sowie eine heterogene Zusammensetzung seiner Richterschaft mit deutschen Richtern, mit Richtern der Drei Mächte und mit den als Senatspräsidenten den Vorsitz in den Senaten führenden Richtern, die keiner der beiden ersten Gruppen angehören durften. Dabei stand der Beteiligung deutscher Richter an der Rechtsprechung der obersten Instanzen in Rückerstattungssachen zunächst das Misstrauen der alliierten Mächte entgegen, sie wurde letztlich aber aufgrund schlichter Praktikabilitätserwägungen umgesetzt. The Supreme Restitution Court (Oberste Rückerstattungsgericht) in Herford was one of the key institutions and important components in the program to compensate for National Socialist injustices in Germany after the Second World War. As the supreme judicial authority for restitution matters in the territory of the former occupation zones for the three Western powers, it was assigned to make final decisions about all legal procedures related to the restitution of assets that had been seized or forcibly given away during the Third Reich “in the period from 30 January 1933 to 8 May 1945 for reasons of race, religion, nationality, ideology, or political opposition to National Socialism” (Article 1, Paragraph 1, page 1 USREG).