E-Demokratie

Gesellschaftliche Planungs- und Entscheidungsprozesse werden immer komplexer. Unterschiedliche Interessen, Werte und Wissensbestände müssen berücksichtigen werden. Umso wichtiger ist darum die stärkere Einbindung von BürgerInnen in politische Entscheidungen. e-Demokratie steht für vielfältige Formen der Unterstützung demokratischer Prozesse durch Informations- und Kommunikationstechnologien.

Durch die vielen Arten, auf die wir heute kommunizieren, können wir nicht nur Information bereitstellen, sondern auch neue Kommunikationskanäle schaffen und sogar an politischen Entscheidungen teilhaben. Diese drei Stufen – Information, Kommunikation und Kooperation – sind das Grundgerüst für heute praktizierte, relativ neue Konzepte wie z.B. e-Konsultationen, e-Petitionen, e-Parlament oder e-Voting. Aber wie lassen sich elektronische Formen politischer Partizipation einsetzen, um die demokratische Entscheidungsfindung insgesamt zu stärken?

e-Partizipation und Open Government

Bei der e-Partizipation geht es um aktive politische Entscheidungen von BürgerInnen. Der freie Zugang zu relevanten Informationen und die Transparenz der Politik sind allerdings Voraussetzungen für die Einbindung in politische Prozesse. Jüngere Entwicklungen wie Open Government sprechen die Problematik an und fordern mehr Offenheit von Politik und Verwaltung ein. Neu ist dabei vor allem der Umgang mit öffentlichen Daten und Informationsbeständen. Die Datensammlungen des öffentlichen Sektors sind öffentliches Gut und sollten der Öffentlichkeit frei zur Verfügung stehen. So könnten innovative Dienste mit gesellschaftlichem Mehrwert entstehen, wie z.B. Informationsdienste für den öffentlichen Verkehr.

Lebendige Demokratie

Wie aber beeinflusst das Konzept e-Demokratie Politik und Verwaltung? Fest steht, dass elektronisch-gestützte Beteiligungsformen ein neues Potenzial für politisches Engagement, Prozesse der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung im Beziehungsgeflecht BürgerInnen-Staat bieten. Damit kann nicht nur die Politik insgesamt transparenter werden, sondern es besteht auch die Chance, dass die Stimmen der BürgerInnen direkter in politische Entscheidungen einfließen, zum Beispiel über elektronische Konsultations- oder Petitionsprozesse.

Das ITA geht den Forschungsfragen zu den Auswirkungen elektronisch-gestützter Beteiligungsformen auf den politischen und öffentlichen Diskurs in mehreren Projekten nach:

Z.B.: Im Projekt e2demoracy werden die Effekte von e-Partizipation auf die lokale Klimaschutzpolitik untersucht. Anhand von Energieverbrauchs-Daten aus Testhaushalten in Deutschland, Österreich und Spanien werden über eine Laufzeit von zwei Jahren mithilfe eines Online-CO2-Rechners Klimabilanzen erstellt. Ziel ist herauszufinden, ob die neuen Formen der Beteiligung bei den BürgerInnen zur Bewusstseinsbildung für mehr Klimaschutz und lokale Umweltpolitik sowie zu klimafreundlicherem Verhalten führen.

Das ist der Alttext Elektronische Beteiligung an demokratischen Prozessen wird vielfältig erprobt.