Parlamentarische TA

Parlamentarische Technikfolgen-Abschätzung in Europa

In einer Untersuchung des ITA wurden die Grundbedingungen für eine Institutionalisierung von Parlamentarischer Technikfolgen-Abschätzung (PTA) sowie Gemeinsamkeiten und Differenzen zwischen den TA-Institutionen an verschiedenen Parlamenten in Europa (Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den Niederlanden) analysiert.

 

Zunächst wurden die für die Organisationen verantwortlichen TA-Wissenschafter und Parlamentarier aus den jeweiligen Ländern interviewt. Aufgrund der Ergebnisse und der Literatur zum Thema wurde ein vorläufiger Bericht gestaltet und einige Thesen aufgestellt, die auf einem internationalen Workshop in Wien u.a. mit den ursprünglichen Interviewpartnern und Abgeordneten von vier Parlamentsparteien diskutiert wurden.

Es zeigte sich, daß trotz grundlegend anderer Ausrichtung der Organisationen viele Ziele zumindest ähnlich sind - die verschiedenen Wege dorthin unterscheiden sich aber und schließen sich zum Teil gegenseitig aus. Dennoch erscheint die Etablierung einer dem jeweiligen politischen System angepaßten Form der parlamentarischen TA als "state of the art" für ein modernes europäisches Parlament und nicht als bloße Modeerscheinung (inzwischen hat auch Belgien eine derartige Einrichtung - trotz der hochkomplizierten politischen Machtverhältnisse zwischen Regionen und Volksgruppen).

Es zeigte sich aber, daß jede der untersuchten Organisationen eine gewisse Anlaufzeit brauchte - meist einige Jahre, bis die optimale Form gefunden wurde, die aber laufend den sich ändernden Gegebenheiten des politischen Lebens angepaßt werden muß. Diese Anlaufschwierigkeiten ergaben sich nicht zuletzt durch unterschiedliche Auffassungen, was PTA ist und welche Aufgaben zu erfüllen sind. Vor der Diskussion um mögliche Institutionalisierungsformen in Ländern, die sich für eine derartige Form der Aufwertung des Parlamentes und des angemessenen Umgangs mit technologiepolitischen Fragen interessieren, müssen daher klare Vorstellungen und weitgehende Einigkeit über den Platz im politischen System, den PTA einnehmen soll, und daher über deren Aufgaben herrschen, sollen schwerwiegende Friktionsverluste, die das gesamte "Projekt PTA" zu Fall bringen können, vermieden oder zumindest die Anfangsschwierigkeiten auf ein Mindestmaß beschränkt werden.

Laufzeit
12/1992 - 12/1993
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