Parlament trifft TA

Die Bedeutung von Technikfolgen-Abschätzung beim Umgang mit gesellschaftlichen Herausforderungen – Studie für das österreichische Parlament

Parlamente sehen sich gegenwärtig mit einer Vielzahl komplexer, oft auch ethisch umstrittener gesellschaftlicher Herausforderungen konfrontiert. In Zusammenarbeit mit Abgeordneten lotet die Studie aus, wie Technikfolgen-Abschätzung technologiepolitische Entscheidungen im österreichischen Parlament künftig unterstützend begleiten kann.

Hintergrund

Die Lösung zentraler Herausforderungen wie Klimawandel, demographische Veränderungen oder Ressourcenknappheit erfordert die Berücksichtigung verschiedener Politikfelder in der Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik (FTI-Politik). In etlichen Ländern, in- und außerhalb Europas, haben die Parlamente eine zentrale Rolle beim Umgang mit diesen sogenannten „Grand Challenges“. Die dabei benötigte wissenschaftliche Expertise kommt dabei oft von ExpertInnen aus Foresight und Technikfolgen-Abschätzung (F&TA). 

In Europa gibt es seit den 1980er Jahren in zahlreichen Ländern eine fruchtbare Zusammenarbeit zwischen TA-Einrichtungen und Parlamenten. Nun wächst auch in Österreich das Interesse des Nationalrats an der Technikfolgen-Abschätzung. Dies dürfte im Zusammenhang mit einem zu beobachtenden Trend stehen, dass sich das österreichische Parlament als eigenständige Institution gegenüber der Regierung etablieren möchte. Die erstmalige Einrichtung von Enquete-Kommissionen ist ebenso ein Zeichen in diese Richtung.

Ziele

Das Ziel von Technikfolgen-Abschätzung ist, dass transparent über die wichtigen technologiepolitischen Fragen unserer Zeit verhandelt und diskutiert wird. TA kann durch ihren interdisziplinären Ansatz Parlamente weltweit dabei unterstützen, bewusst Themen für die Zukunft zu setzen und vorausschauend zu reagieren. Die vom ITA gemeinsam mit dem Austrian Institute of Technology (AIT) durchgeführte Studie soll ausloten, wie auch dem österreichischen Parlament wissenschaftliche Expertise im Bereich Foresight und Technikfolgen-Abschätzung bestmöglich zur Verfügung gestellt werden kann.

Dabei geht es auch um die Einbindung von BürgerInnen: In einer zunehmend „europäisierten“ Welt fühlen sich immer mehr Menschen durch traditionelle Parteiensysteme nicht mehr repräsentiert. TA-Beratung bietet den Abgeordneten nicht nur wissenschaftlich fundiertes Wissen, sondern auch Ergebnisse aus partizipativen Prozessen an. Das Parlament wird dadurch als zentrale Instanz politischer Meinungsbildungsprozesse und Ansprechpartner für die Bevölkerung gestärkt.

Ablauf

Während Österreich mit dieser Studie einen ersten Schritt setzt, ist die Zusammenarbeit zwischen TA und Parlament in Ländern wie etwa Deutschland oder der Schweiz bereits jahrelange Praxis. Somit kann auf bereits gewonnene Erfahrungen zurückgegriffen werden.

Im empirischen Teil des Projekts wurden die Bedürfnisse und Interessensgebiete der Abgeordneten in Interviews und Workshops ermittelt. Darauf aufbauend entstand ein Vorschlag für die zukünftige Einbindung von F&TA-Wissen in das Parlament. Außerdem wurden jene FTI-Themenbereiche gefunden, die für die  parlamentarische Arbeit der kommenden Jahre die höchste Priorität haben. In der letzten Projektphase werden Vorschläge für Studien ausgearbeitet, die für mehrere parlamentarische Ausschüsse von Interesse sein werden.

Selbständige wissenschaftliche Einrichtungen wie das ITA können Parlamente in Fragen des technischen Wandels vorausschauend beraten. (Foto: Parlamentsdirektion/Stefan Olah)
Laufzeit
10/2014 - 07/2016
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