Direkte Demokratie

Die Bürgerbeteiligung wächst. Oft verhallt der Ruf der Masse aber ungehört.

Mehr Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen – das ist derzeit auch Thema in Österreich. In der EU sind Instrumente zu elektronischer Demokratie zwar verbreitet, kommen bei der Politik aber oft nicht an. Eine EU-weit erarbeitete Studie fragt, was man besser machen kann.

Facebook zeigt die neueste Online-Petition – schnell unterschreiben! Und was dann? Soziale Medien lassen den Eindruck zu, es sei ganz leicht mitzubestimmen. Doch wenn die Petition vorbei ist, schauen EntscheidungsträgerInnen gerne weiter weg.

Probleme treten auch bei den Bürgerinitiativen selbst auf: "Fehlende, verspätete oder standardisierte Antworten auf Beiträge, in die Leute viel Zeit und Mühe investiert haben, sind zum Beispiel ein absolutes No-Go", bestätigt ITA-Forscherin Gloria Rose, die im Auftrag des Europäischen Parlaments gemeinsam mit ihrem Kollegen Georg Aichholzer das Projekt "EDEM – e-Demokratie leicht gemacht" abgeschlossen hat.

Frust und Enttäuschung vermeiden

Bei EDEM ging es darum zu ermitteln, wie die Politik größeren Nutzen aus den zahlreichen bewährten Instrumenten zur elektronischen Beteiligung ziehen kann. Denn: wenn der Ruf von zehntausenden Menschen nicht gehört wird, ruft dies, wie die Auswertung zahlreicher Analysen ergab, bei den Teilnehmenden Frust und Enttäuschung hervor. Das Vertrauen in das eigene Mitspracherecht, einmal gebrochen, ist dann nur schwer wieder zu erlangen. 

"Wichtig ist jenen, die sich beteiligen, mehr Hintergrundinformationen über den Impact ihrer Aktion zu liefern", betont Rose. Das soeben erschienene ITA-Dossier "Digitale Instrumente der e-Demokratie" fasst die wichtigsten Punkte zusammen. 

"Die Menschen wollen für ihren Einsatz etwas zurück bekommen"

Um alle Zielgruppen anzusprechen und ein repräsentatives Spektrum der Bevölkerung zu erreichen brauche es zunächst eine konkrete Medienstrategie- Ein starkes System sorgt auch für die Richtigkeit der Stimmenabgabe. Ebenso wichtig ist schnelles Feed-Back: "Man könnte zum Beispiel graphische Tools einsetzen, um anzuzeigen was mit den abgegebenen Beiträgen passiert", meint Rose. 

Letztlich liege der Ball aber bei der Politik: "E-Demokratie kann ihr Potential dann am besten ausschöpfen, wenn es eine landesweite oder EU-weite Partizipationskultur gibt. Hier sind wir noch im Entwicklungsprozess."

Links

ITA-Dossier: Digitale Instrumente der e-Demokratie
ITA-Projekt: EDEM - e-Demokratie leicht gemacht
Study-Summary:  "Prospects for e-democracy in Europe" (PDF, Englisch)

26.02.2018
Von: Denise Riedlinger

Instrumente zu direkter Demokratie gibt es viele. Wie kommen die Stimmen bei den Entscheidungsträgern an? (Foto: Gerald Gregor/Flickr CC BY 2.0)