EuroPriSe

Europäisches Datenschutz-Gütesiegel

Eines der Hauptprobleme der Informationsgesellschaft ist die fehlende Transparenz im Bereich von IT- Systemen und -lösungen. KonsumentInnen und Unternehmen brauchen oft ein "gerüttelt Maß" an Vertrauen, wenn sie Datenschutz-relevante IT-Produkte und -Dienstleistungen benutzen. Die technische Entwicklung schreitet rasch voran und die damit wachsenden Möglichkeiten elektronischer Überwachung sind immens. Derzeit gibt es keinen Leitfaden, der zu Datenschutz-konformen Lösungen und Produkten führt. Das Ziel dieses Projekts war es, ein transparentes europäisches Zertifikat einzuführen und zu verbreiten, das KonsumentInnenschutz, BürgerInnenrechte und die Marktakzeptanz von Datenschutz fördert. Darüber hinaus soll die Markttransparenz hinsichtlich Datenschutz-konformer IT-Produkte und Dienstleistungen erhöht werden.

Vorbild für das Projekt war das Datenschutz-Gütesiegel Schleswig-Holstein, das europaweit bisher einzigartige gesetzliche Datenschutzzertifikat, das seit dem Jahr 2000 erfolgreich vor allem auf dem deutschen Markt etabliert ist und inzwischen an ca. 40 Produkte verliehen wurde. Das Europäische Datenschutz-Gütesiegel soll künftig bescheinigen, dass informationstechnische Angebote mit dem europäischen Recht, insbesondere der seit 1998 geltenden Datenschutzrichtlinie, im Einklang stehen. Mit dem von der Europäischen Kommission im Rahmen des eTEN-Programms in einer Höhe von 1,2 Mio € geförderten Projektes verfolgten die beteiligten PartnerInnen das Konzept, IT-Dienstleistungen und -Produkte mit hohem Datenschutzstandard durch ein Zertifikat auszuzeichnen und für VerbraucherInnen und Betroffene sichtbar zu machen. BürgerInnenfreundliche, datensparsame und technisch sichere Produkte, etwa bei Internet-Angeboten, aus dem Gesundheitsbereich oder bei der Kundendatenverarbeitung erhalten auf diese Weise gegenüber der ungeprüften Konkurrenz einen Wettbewerbsvorteil.

An EuroPriSe waren beteiligt:

Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), Deutschland
Agencia de Protección de Datos de la Communidad de Madrid, Spanien
Commission Nationale de l`Informatique et des Libertés, Frankreich
Institut für Technikfolgenabschätzung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, Österreich
London Metropolitan University, UK
Borking Consultancy, Niederlande
Ernst & Young AB, Schweden
TÜViT, Deutschland
VaF s.r.o, Slowakei
In den beteiligten Ländern wurden aufgrund der Erfahrungen des ULD in Schleswig-Holstein die rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen erforscht, Möglichkeiten zur Etablierung einer Zertifizierungsstelle erkundet und ExpertInnen zur Prüfung der Produkte und Dienstleistungen ausgebildet. Darüber hinaus klärte eine Marktpotentialerhebung, inwieweit sich unterschiedliche nationale Märkte für derartige Formen der Selbstregulierung offen zeigen.

Das ITA betreute im Rahmen des Projekts die österreichische Fallstudie und arbeitete darüber hinaus an der Adaption der Kriterien für ein europäisches Datenschutzgütesiegel mit.

Die Festlegung der Anerkennungskriterien und des Verfahrens sowie die Ausarbeitung einheitlicher Datenschutzstandards erfolgten in enger Zusammenarbeit mit den Datenschutzbehörden in Europa. Das Projekt war dazu angelegt, die Etablierung des Gütesiegelinstrumentes sowohl im europäischen Recht als auch vor allem in den nationalen Datenschutzgesetzen zu unterstützen.

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Laufzeit
06/2007 - 02/2009