Enquete-Kommission Gentechnik

Parlamentarische Enquete-Kommission 'Technikfolgen-Abschätzung am Beispiel der Gentechnik'

Wissenschaftliches Sekretariat der ersten österreichischen parlamentarischen Enquete-Kommission zum Thema Gentechnologie

Nach zähen Verhandlungen beschloss der österreichische Nationalrat im Jahre 1991 erstmalig, das nach deutschem Vorbild bereits 1988 beschlossene Instrument der Parlamentarischen Enquete-Kommission zu aktivieren. Thema sollte die damals umstrittene Gentechnologie sein; Ziel war, in einer Reihe von eingehenden Debatten zwischen Abgeordneten und Fachleuten über drei Monate hinweg die Grundlagen für ein neues Gesetz zu liefern.
Die Forschungsstelle für Technikbewertung (FTB, englisch: Technology Assessment Unit, TAU), die Vorläuferorganisation des ITA, wurde mit der Aufgabe betraut, die Debatten im Parlament zu beobachten, die unterschiedlichen Argumente der Experten und Diskutanten einander gegenüberzustellen und für eine eingehende Diskussion möglichst objektiv zusammenzufassen. Außerdem erstellte die FTB in eigener Verantwortung ein Gesamtgutachten über den Gegenstand der Verhandlung in all seinen zur Sprache gekommenen Facetten. Basis waren Einzelgutachten zu Teilgebieten, die von unterschiedlichen, jeweils von den Parlamentsparteien bestellten Experten angefertigt worden waren, und die anschließenden Beratungen darüber in der Enquetekommission. Das möglichst neutral gehaltene FTB-Gutachten sollte die Erstellung eines Gesetzentwurfs erleichtern. Beide Dokumente wurden den Abgeordneten zeitgerecht übergeben in der letzten Sitzung diskutiert.
Parallel dazu war allerdings im Gesundheitsministerium bereits an einem Gentechnikgesetz gearbeitet worden. Ein weit fortgeschrittener Entwurf wurde kurz vor dem endgültigen Bericht der Enquetekommission veröffentlicht, was in der Folge zu einer Verstimmung zwischen Parlament und Verwaltung führte.

Laufzeit
02/1992 - 07/1992