Technische Mittel und Systeme zur Stärkung partizipativer und direkter Demokratie

Informations- und Kommunikationstechnologien und soziale Medien eröffnen neue Möglichkeiten, um BürgerInnen in politische Entscheidungsprozesse miteinzubeziehen. Wie aber können digitale Hilfsmittel die Verbindung zwischen europäischen BürgerInnen und EU-Entscheidungsprozessen stärken? Können sie tatsächlich zu mehr direkter Demokratie in der EU beitragen?

Digitale Werkzeuge zur Einbindung von BürgerInnen in Entscheidungsprozesse kommen bereits seit vielen Jahren verstärkt zum Einsatz. Das Spektrum ist breit: Es reicht vom Angebot politikbezogener Information über Web-Portale, Vergleichstabellen für WählerInnen und Kampagnen-Webseiten bis hin zu Online-Foren, elektronischen Petitionen, Konsultationen und Wahlgängen.

Welche Lehren konnte man bisher aus den Erfahrungen mit dem Einsatz digitaler Anwendungen für EU-Entscheidungsprozesse ziehen? Dies zu untersuchen ist nun Aufgabe einer europäischen Forschungskooperation.

Ablauf

  • Systematische Auswertung der Fachliteratur zu elektronischer Demokratie, dem EU-Governancesystem und zu europäischer Öffentlichkeit
  • Analyse und Bewertung von insgesamt 24 heute eingesetzten digitalen Anwendungen
  • Besonders vielversprechende Anwendungen werden auf ihre Eignung für einen Einsatz auf EU-Ebene hin untersucht
  • Bewertungsrahmen zur Einschätzung der Erfahrungen mit einzelnen Anwendungen anhand der Information aus der Literaturanalyse
  • Darauf aufbauend soll das Projekt schließlich Empfehlungen für die Nutzung geeigneter Anwendungen auf EU-Ebene liefern.

Dieses Projekt wird vom ITA im Auftrag von STOA (Science and Technology Options Assessment beim Europäischen Parlament), in Zusammenarbeit mit dem Rathenau Institut (Koordinator), dem Institut für Technikfolgenabschätzung und System Analyse des Karlsruhe Institute of Technology (ITAS-KIT), dem Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung (ISI), und der Danish Board of Technology Foundation (DBT) durchgeführt.

Laufzeit

06/2016 - 02/2017

Projektteam

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