18.10.2019

ÖAW SIEHT FORSCHUNGSRAHMEN-GESETZ KRITISCH

Das geplante Gesetzesvorhaben sollte einen Wachstumspfad vorsehen und die Besonderheiten ergebnisoffener Grundlagenforschung berücksichtigen.

© ÖAW

Die geplante Forschungsrahmennovelle 2019 will die zentralen Forschungs- und Fördereinrichtungen in Österreich definieren und diesen – finanziell, rechtlich und strategisch – mehr Planungssicherheit ermöglichen. Eine Initiative, die auch die Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW) grundsätzlich begrüßt.

Dennoch sieht sich die Akademie, die ebenso wie andere heimische Wissenschafts- und Forschungsinstitutionen dem Parlament eine Stellungnahme übermittelt hat, gezwungen, das Forschungsrahmengesetz in seiner derzeitigen Fassung abzulehnen.

Wachstumspfad für Zukunftsoffensive notwendig

Zentrale Kritikpunkte sind der fehlende Wachstumspfad und die mangelnde Forschungsadäquatheit. So ist eine nachhaltige und wachstumsorientiere Forschungsfinanzierung derzeit nicht vorgesehen. Allein für (Re-)Investitionen in die Forschungsinfrastruktur sei aber ein jährlicher Budgetzuwachs von mindestens drei Prozent notwendig, für eine echte Zukunftsoffensive mit nachhaltiger nationaler Breitenwirkung ein Wachstumspfad von sieben Prozent für die nächsten zehn Jahre.

Die ÖAW befürchtet darüber hinaus eine „Bürokratisierung der Leistungsmessung unter Missachtung der Besonderheiten anwendungsoffener Grundlagenforschung“, wie es in der Stellungnahme heißt. Erfolgreiche Grundlagenlagenforschung sei zum Beispiel weder steuerbar noch in jährlichen Beobachtungszeiträumen messbar. Leistungsmessungen müssten daher die Forschungswirklichkeit verlässlich und angemessen wiedergeben – auch um die Unabhängigkeit öffentlich finanzierter Forschung nicht zu unterlaufen.

Andere Länder investieren mehr

Wie wichtig ein gesetzlich verankerter Finanzierungspfad, der ein reales Wachstum ermöglicht, und eine unabhängige Grundlagenforschung sind, zeigt ein Blick über die Grenzen Österreichs zu führenden Forschungsländern in Europa: Während laut OECD in Österreich nur 18 Prozent der Ausgaben für Forschung und Entwicklung in die Grundlagenforschung fließen, sind es in den Niederlanden insgesamt 27 Prozent und im Nachbarland Schweiz sogar 38 Prozent.