Parlament trifft TA
Die Bedeutung von Technikfolgen-Abschätzung beim Umgang mit gesellschaftlichen Herausforderungen – Studie für das österreichische Parlament
Parlamente sehen sich gegenwärtig mit einer Vielzahl komplexer, oft auch ethisch umstrittener gesellschaftlicher Herausforderungen konfrontiert. In Zusammenarbeit mit Abgeordneten lotet die Studie aus, wie Technikfolgen-Abschätzung technologiepolitische Entscheidungen im österreichischen Parlament künftig unterstützend begleiten kann.
Hintergrund
Die Lösung zentraler Herausforderungen wie Klimawandel, demographische Veränderungen oder Ressourcenknappheit erfordert die Berücksichtigung verschiedener Politikfelder in der Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik (FTI-Politik). In etlichen Ländern, in- und außerhalb Europas, haben die Parlamente eine zentrale Rolle beim Umgang mit diesen sogenannten „Grand Challenges“. Die dabei benötigte wissenschaftliche Expertise kommt dabei oft von ExpertInnen aus Foresight und Technikfolgen-Abschätzung (F&TA).
In Europa gibt es seit den 1980er Jahren in zahlreichen Ländern eine fruchtbare Zusammenarbeit zwischen TA-Einrichtungen und Parlamenten. Nun wächst auch in Österreich das Interesse des Nationalrats an der Technikfolgen-Abschätzung. Dies dürfte im Zusammenhang mit einem zu beobachtenden Trend stehen, dass sich das österreichische Parlament als eigenständige Institution gegenüber der Regierung etablieren möchte. Die erstmalige Einrichtung von Enquete-Kommissionen ist ebenso ein Zeichen in diese Richtung.
Ziele
Das Ziel von Technikfolgen-Abschätzung ist, dass transparent über die wichtigen technologiepolitischen Fragen unserer Zeit verhandelt und diskutiert wird. TA kann durch ihren interdisziplinären Ansatz Parlamente weltweit dabei unterstützen, bewusst Themen für die Zukunft zu setzen und vorausschauend zu reagieren. Die vom ITA gemeinsam mit dem Austrian Institute of Technology (AIT) durchgeführte Studie soll ausloten, wie auch dem österreichischen Parlament wissenschaftliche Expertise im Bereich Foresight und Technikfolgen-Abschätzung bestmöglich zur Verfügung gestellt werden kann.
Dabei geht es auch um die Einbindung von BürgerInnen: In einer zunehmend „europäisierten“ Welt fühlen sich immer mehr Menschen durch traditionelle Parteiensysteme nicht mehr repräsentiert. TA-Beratung bietet den Abgeordneten nicht nur wissenschaftlich fundiertes Wissen, sondern auch Ergebnisse aus partizipativen Prozessen an. Das Parlament wird dadurch als zentrale Instanz politischer Meinungsbildungsprozesse und Ansprechpartner für die Bevölkerung gestärkt.
Ablauf
Während Österreich mit dieser Studie einen ersten Schritt setzt, ist die Zusammenarbeit zwischen TA und Parlament in Ländern wie etwa Deutschland oder der Schweiz bereits jahrelange Praxis. Somit kann auf bereits gewonnene Erfahrungen zurückgegriffen werden.
Im empirischen Teil des Projekts wurden die Bedürfnisse und Interessensgebiete der Abgeordneten in Interviews und Workshops ermittelt. Darauf aufbauend entstand ein Vorschlag für die zukünftige Einbindung von F&TA-Wissen in das Parlament. Außerdem wurden jene FTI-Themenbereiche gefunden, die für die parlamentarische Arbeit der kommenden Jahre die höchste Priorität haben. In der letzten Projektphase werden Vorschläge für Studien ausgearbeitet, die für mehrere parlamentarische Ausschüsse von Interesse sein werden.
Publikationen
Publikationen
- . (2016). Parliamentary Technology Assessment Institutions and Practices. A Systematic Comparison of 15 Members of the EPTA Network (ITA-manu:script 16-02). doi:10.1553/ITA-ms-16-02DOIWebseiteDownloadRISENWBIB Kurzfassung
This paper is a systematic comparison of 15 institutions world-wide, which deliver technology assessment (TA) services to their respective parliaments, i.e. perform parliamentary technology assessment (PTA). The fields of comparison are: the role of the parliamentarians (members of parliament) in the TA process; the institutional location inside or outside the parliament; the competence in the parliament for dealing with TA; the type of financing of PTA activities; the mission of the (P)TA institution; its legal status; how topics are selected; whether the topics have a narrower or wider technology notion; what the time frame for the chosen topics is; the working modes; the methods; the number of staff and budget; and finally how they communicate their results.
- . (2016). Acht aktuelle Themen mit hoher parlamentarischer Relevanz und großer Reichweite im Parlament; Ergänzender Bericht zum Projekt F&TA (p. 36). Wien. doi:/10.1553/ITA-pb-e29-2
- . (2015). Zur Institutionalisierung von Foresight und Technikfolgenabschätzung für das österreichische Parlament. Endbericht (p. 148). Wien. doi:/10.1553/ITA-pb-e29
- . (2015). Technology Assessment for Parliaments. Ita-Newsfeed. Retrieved from http://www.oeaw.ac.at/ita/en/news/ta-worldwide/technology-assessment-for-parliaments/
- . (2015). Technikfolgenabschätzung für Parlamente. Ita-Newsfeed. Retrieved from http://www.oeaw.ac.at/ita/news/ta-weltweit/technikfolgenabschaetzung-fuer-parlamente/
- . (2014). More Scientific expertise for MPs. Ita-Newsfeed. Retrieved from http://www.oeaw.ac.at/ita/en/projects/project-news/wissenschaftliche-expertise-als-unterstuetzung-fuer-abgeordnete
- . (2014). Wissenschaftliche Expertise als Unterstützung für Abgeordnete. Ita-Newsfeed. Retrieved from http://www.oeaw.ac.at/ita/projekte/news/wissenschaftliche-expertise-als-unterstuetzung-fuer-abgeordnete
