Presserat - Quo vadis?

Symposium an der ÖAW am 31. März 2011

Vor wenigen Wochen nahm in Österreich nach langjähriger Pause ein neuer Presserat seine Tätigkeit auf. Grund genug, die Möglichkeiten und Grenzen eines solchen Gremiums - auch im internationalen Vergleich - auszuloten. Dies ist das Ziel der ersten Veranstaltung der zweiten Vortragsreihe zu "Medienpolitik und Recht" an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW). Das vom Institut für Europäisches Schadenersatzrecht und von der Kommission für vergleichende Medien- und Kommunikationsforschung der ÖAW organisierte Symposium findet am Donnerstag, den 31. März 2011, um 16.30 Uhr im Theatersaal der ÖAW (1010 Wien, Sonnenfelsgasse 19) statt. Der Eintritt ist frei.

Idealerweise sollte ein Presserat ja sowohl die drei zentralen Akteure gesellschaftlicher Kommunikation umfassen, also Medieneigentümer, Journalisten und das Medienpublikum, als auch auf alle Medien bezogen sein. "Presse" sollte also im englischsprachigen Sinn von "the press" als Synonym für Massenmedien schlechthin verstanden werden. Beides trifft auf den neuen österreichischen Presserat nicht oder nicht in vollem Umfang zu.

Aber: Wäre diese Idealvorstellung wünschenswert? Wäre sie politisch, auch unternehmenspolitisch, gerade bei (privaten) Rundfunkunternehmen durchsetzbar? Wäre dies in der Praxis sinnvoll? Und überhaupt: Macht ein Presserat als Form der Selbstregulierung Sinn bzw. wann macht er Sinn? Oder arbeiten unternehmensinterne Qualitätssicherungssysteme effizienter bzw. unter welchen Voraussetzungen könnten sie effizient arbeiten? Diese und andere Fragen stehen im Mittelpunkt einer hochkarätig besetzten Expertenrunde unter der Leitung von Walter Berka vom Institut für Verfassungs- und Verwaltungsrecht der Universität Salzburg. Zu den Vortragenden zählen Manuel Puppis von der Universität Zürich, der Geschäftsführer des österreichischen Presserates, Alexander Warzilek, und Johannes Weberling, Honorarprofessor für Medienrecht an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder.

Die Veranstaltungsreihe "Medienpolitik und Recht II" schließt an den Erfolg der ersten Staffel medienpolitischer und medienrechtlicher Vorträge 2009/10 an. Die Beiträge zur ersten Vortragsreihe wurden vor kurzem im Verlag Jan Sramek in Buchform veröffentlicht. Der Band versammelt Beiträge von Vertretern der Wissenschaft und der Praxis aus dem Medien- und Rechtsbereich und wird von der Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, Irmgard Griss, eingeleitet. Die Autoren: Walter Berka, Harald Fidler, Otfried Jarren, Helmut Koziol, Peter Schiwy, Josef Seethaler, Thomas Thiede und Andreas Unterberger.


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