Richter sein - Nationalem und EU-Recht verpflichtet

ÖAW-Institut für Europäische Integrationsforschung lädt europäische Höchstrichter aus den benachbarten neuen Beitrittsländern zu einem Erfahrungsaustausch ein

Das Institut für Europäische Integrationsforschung (EIF) der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) lädt in Kooperation mit der Europäischen Kommission Höchstrichter und Höchstgerichtspräsidenten zum EU Symposium "National Judges as Judges of EC Law" ein. Das Symposium, zu dem Karl Korinek - amtierender - und Ludwig Adamovich - vormaliger -Präsident des österreichischen Verfassungsgerichtshofs, sowie ihre Kollegen und Kolleginnen aus Ungarn, Tschechien, der Slowakei und Polen erwartet werden, findet vom 21. - 23. April 2005 im Theatersaal der Österreichischen Akademie der Wissenschaften statt.

Im Rahmen dieser Veranstaltung erfolgt eine erste Bestandsaufnahme der Anwendungspraxis der Höchstgerichte in ausgewählten neuen Mitgliedstaaten im ersten Jahr nach dem EU-Beitritt. Weiters ziehen Vertreter des Österreichischen Verfassungsgerichtshofes, des Verwaltungsgerichtshofs und des Obersten Gerichtshofs Resümee über die Erfahrungen Österreichs in den ersten 10 Jahren seit dem EU Beitritt. Die Experten widmen sich in ihren Vorträgen den Veränderungen der Gerichtsbarkeit durch den der EU Beitritt und erörtern ihre Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Sie analysieren, welche Konflikte zwischen innerstaatlichem und europäischem Recht aufgetreten sind und wie sie gelöst wurden. Nicht zuletzt wird es im Rahmen des Symposiums auch darum gehen, wie die Unionsbürger und Bürgerinnen zu ihrem Recht kommen.

Die Ergebnisse der Diskussionen sollen in Form kommentierter Fallstudien in einer Broschüre in den jeweiligen Landessprachen zusammengefasst werden und für die richterliche Praxis und die Ausbildung zur Verfügung stehen.

Das Institut für Europäische Integrationsforschung der ÖAW führt unter der Leitung der Politologin Sonja Puntscher Riekmann seit 1999 Studien zur Implementierung europäischen Rechts durch. Ziel dieser Studien ist es, Probleme bei der Umsetzung und Anwendung des Europarechts in den EU-Mitgliedstaaten aufzudecken und Lösungsansätze anzubieten.


Informationen zum Symposium


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